Auszug - Bebauungsplan Nr. 73 "Schaperdrift/Teufelsküche" - 1. Änderung; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss  

 

Beratungsinhalt:

 

TOP 8 und 9 werden gemeinsam beraten.

 

Stadtbaurätin Gundermann geht einleitend auf den Stand des Verfahrens ein. Obwohl es sich nur um eine relativ kleine Fläche handelt, drängen die Investoren, da viele Bauwillige die zum Jahresende auslaufende Eigenheimzulage noch ausschöpfen möchten.

 

Beigeordneter Körner und Ratsherr Kroll erklären für ihre Fraktion, dass ihnen der Sachverhalt hinlänglich bekannt sei und insofern kein Beratungsbedarf mehr bestehe.

 

Bürgermeisterin Schellmann  interessiert, ob die Gespräche mit den Rechtsanwälten zu einem positiven Ergebnis geführt haben.

 

Stadtbaurätin Gundermann weist darauf hin, dass die Gewerbebetriebe im ersten Entwurf des B-Plans mit im Geltungsbereich lagen. Die Problemstellung war von Anfang an bekannt. Erst auf Wunsch der Gewerbetreibenden wurden die Flächen wieder aus dem Geltungsbereich herausgenommen. Nach Herausnahme der Flächen machten die Gewerbebetriebe geltend, dass die Festsetzungen nicht mehr passen würden. Derzeit finden Verhandlungen mit dem Beteiligten mit dem Ziele, einen Interessenausgleich herbeizuführen, statt.

 

Beigeordneter Körner merkt an, dass die Gespräche im positiven Sinne geführt werden.

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.