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Beratungsinhalt:
Erster Stadtrat KOCH erklärt einleitend, der Gesamthaushalt 2015 der Hansestadt Lüneburg sei erfreulicherweise ausgeglichen und schließe sogar mit einem leichten Plus ab. Der Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen beinhalte allerdings eine gewisse Deckelung der freiwilligen Leistungen. Kulturangebote seien nicht generell freiwillig, beispielsweise gehöre das Vorhalten eines Archives zu den gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen. Immerhin rund 3,2 % des Ergebnishaushaltes seien für die Kultur vorgesehen. Erster Stadtrat KOCH stellt anschließend die in der Beschlussvorlage dargestellten Erklärungen zum Haushaltsplan-Entwurf für die Bereiche Kultur, Ratsbücherei, Stadtarchiv und Musikschule nochmals erläuternd vor.
Beschluss:
Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss stimmt den mit dem Haushaltsplan-Entwurf für 2015 vorgelegten Planansätzen des Bereiches Kultur, Musikschule, Ratsbücherei und Stadtarchiv für das Haushaltsjahr 2015 einstimmig zu.
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