Vorlage - VO/5910/14  

Die Ausschussmitglieder werden gebeten, zur Beratung über die Haushaltsplanansätze ihre Exemplare des Haushaltsplan-Entwurfs 2015 zum Sitzungstermin mitzubringen.

Den beratenden Mitgliedern werden die entsprechenden Auszüge des Haushaltsplan-Entwurfes mit der Einladung zugesandt.

Sachverhalt:

Der Haushalt besteht aus den 3 Komponenten Bilanz-, Ergebnis- und Finanzhaushalt. Die Teilhaushalte entsprechen größtenteils den Organisationseinheiten der Stadtverwaltung. Insgesamt besteht der Haushaltsplan aus 25 Teilhaushalten.

Zur Beratung im Kultur- und Partnerschaftsausschuss werden folgende Teilhaushalte vorgelegt (siehe Entwurf Gesamtpläne / Investitionsprogramm / Teilhaushalte, Seiten 92 - 105):

 Kultur, Altes Rathaus; (enthält Museen und Bildende Kunst, Musikförderung, Sonstige Volksbildung, Kulturförderung, Literaturförderung)

 Musikschule;

 Ratsbücherei;

 Stadtarchiv.

Die Produkte, aus denen die einzelnen Teilhaushalte aufgebaut sind, stellen die Leistungen der Bereiche dar. Im nach den gesetzlichen Vorgaben vorgelegten Haushaltsplan-Entwurf werden jedoch nur die Erträge und Aufwendungen pro Teilhaushalt in ihrer Gesamtheit dargestellt. Die Einzelansätze der jeweiligen Produkte sind daraus nicht ersichtlich, sondern aus der produktorientierten Auswertung des Haushaltsplan-Entwurfs (siehe Entwurf Ergebnishaushalt 2015 nach Produkten, Seiten 220– 239 und 243 - 257).

Erläuterungen für den Bereich Kultur

Kulturfördermittel

Das zur Vergabe an kulturelle Institutionen zur Verfügung stehende Budget beträgt insgesamt 644.900 €. (Dieser Betrag ergibt sich aus Summierung der im Haushaltsplan-Entwurf unter dem Sachkonto 4318200 „Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen“ ausgewiesenen Beträge, jeweils zu finden bei den Produkten Museen und Bildende Kunst, Musikförderung, Sonstige Volksbildung, Kulturförderung, Literaturförderung; die Zuordnung der Mittel bedeutet keinerlei Festlegung für die Vergabe der freien Kulturfördermittel.)

 Die Museumsstiftung Lüneburg erhält daraus einen Betrag in Höhe von 600.000 €.

 Für die Kunstschule Ikarus ist im Haushaltsplan-Entwurf unter Produkt 273001 „Sonstige Volksbildung“ (Produktbeschreibung muss noch angepasst werden) ein Zuschuss von 25.000 € eingeplant, wovon der Landkreis Lüneburg mit einer Zuweisung an die Hansestadt Lüneburg in Höhe von 12.500 € die Hälfte übernehmen sollte. Voraussichtlich wird der Landkreis seinen Zuschuss nun jedoch direkt an die Kunstschule überweisen. Die Veranschlagung im Haushaltsplan muss daher entsprechend auf einen Zuschuss der Hansestadt Lüneburg in Höhe von 12.500 € geändert werden.

 Die AG Verkehrsfreunde Lüneburg e.V. (AVL) erhält einen Zuschuss i.H.v. 4.000 € für den Museums-Eisenbahnbetrieb.

 Zur Förderung kultureller Institutionen stehen insgesamt 15.900 € freie Kulturfördermittel zur Verfügung, die entsprechend der zu stellenden Anträge nach Beschlussfassung im KPA vergeben werden können.

Neu hinzugekommene zusätzliche Aufwendungen im Bereich Kultur

Die Großveranstaltung des Verbandes deutscher Schulmusiker (VDS) „Schulen musizieren“ wird im Jahr 2015 in Lüneburg mit einem Gesamtbudget von 160.000 € stattfinden. Die Hansestadt Lüneburg übernimmt davon einen Kostenanteil von insgesamt 20.000 €, der auf die Jahre 2014 mit 8.000 € und 2015 mit 12.000 € aufgeteilt ist. Die übrigen Mittel kommen vom Land, Landkreis, Sparkassenstiftung und weiteren.

Für die Kunstschule Ikarus ist ab 2015 ein Zuschuss i.H.v. 25.000 € unter dem Produkt 273001 „Sonstige Volksbildung“ eingeplant (die Produktbeschreibung auf Seite 250 muss noch entsprechend angepasst werden), von dem der Landkreis Lüneburg die Hälfte übernehmen und an die Hansestadt Lüneburg zur Weiterleitung an die Kunstschule überweisen wollte. Voraussichtlich wird der Landkreis seinen Zuschuss nun jedoch direkt an die Kunstschule überweisen. Die Veranschlagung im Haushaltsplan muss daher entsprechend auf einen Zuschuss der Hansestadt Lüneburg in Höhe von 12.500 € geändert werden.

Beitrag zur Haushaltskonsolidierung

Der Beitrag des Bereichs Kultur zur Haushaltskonsolidierung betrifft folgende Budgets:

 Der Ansatz für die Teilnahme am jährlichen Internationalen Hansetag (2015 in Viljandi) bleibt wie schon in 2014 von ehemals 20.000 € auf 10.000 € gekürzt.

 Das Fortbildungszentrum für Neue Musik erhält weiterhin einen (bereits seit 2013 reduzierten) Zuschuss in Höhe von 3.000 €;

 Der Ansatz für das Theater Lüneburg für die Durchführung der Meisterkonzertreihe in Höhe von 43.300 € ist ab der Spielzeit 2013/2014 um 20.000 € auf 23.300 € gekürzt worden (s. Ratsbeschluss zum Haushaltssicherungskonzept vom 20.12.2012).

Investition Neugestaltung Synagogengedenkstätte (Investitionsnummer (01-291-001))

Der Investitionsansatz für die Neugestaltung der Synagogengedenkstätte in Höhe von 50.000 € war für das Jahr 2013 veranschlagt worden. Die Mittel wurden in dem Jahr nicht benötigt und komplett nach 2014 übertragen. Da sich abzeichnet, dass auch in diesem Jahr nicht mit dem Abschluss der Planungen zu rechnen ist, muss die Übertragung der Gesamtsumme in das Jahr 2015 erfolgen. Weil es kein Jahresergebnis 2013 gibt und auf Grund der Mittelübertragung eine Neuanmeldung der Investitionssumme für 2014 und 2015 nicht beantragt wurde, erscheint die Investition aus EDV-technischen Gründen nicht im Investitionsplan (Investitionen ohne konkreten Ansatz werden vom System nicht dargestellt). Die Mittel sind aber im Haushalt vorhanden und sollen in das Jahr 2015 übertragen werden. Auch der Zuschuss der Sparkassenstiftung Lüneburg in Höhe von 50.000 € ist bereits in voller Höhe eingegangen und liegt bereit.

Ratsbücherei

Für die Ratsbücherei wird, mit Blick auf die aktuelle Zielvereinbarung, der HH-Ansatz grundsätzlich vom letzten Jahr übernommen. Es ist zu berücksichtigen, dass die Ratsbücherei als öffentliche Bibliothek –was ihren Medienbestand und das Erscheinungsbild insgesamt betrifft- kontinuierlich weiterentwickelt werden muss, um den Anforderungen eines zeitgemäßen Bibliothekbetriebes und den Erwartungen ihrer Benutzerinnen und Benutzer zu entsprechen. Der HH-Ansatz für das Jahr 2014 sieht entsprechende Maßnahmen vor. Für die Modernisierung der Kinder- und Jugendbücherei ist eine Neuausstattung mit altersgerechten Bibliotheksmöbeln in Höhe von 80.000 € geplant; seitens der GW liegen Kostenschätzungen für die bauliche Instandsetzung vor. Zusammen mit dem Freundeskreis der Ratsbücherei erbrachte ein Sponsoring-Projekt rund 12.500 €. Da 26 % der aktiven Benutzerschaft aus dem Kreis stammt, wird ein Antrag an den Landkreis gestellt, dieses Projekt aus einem Fonds mitzufinanzieren.

Stadtarchiv

Das Stadtarchiv modernisiert im HHJahr 2015 sein EDV-Fachverfahren (AUGIAS) und wird die Installation eines modernen Großformat-Scanners in Auftrag geben. Darüber hinaus sind auslaufende Projektfinanzierungen aufzufangen. Aber auch konkrete archivische Aufgaben generieren einen finanziellen Mehraufwand. Letzteres gilt z.B. für Porti, weil aufgrund der erhöhten Nachfragen zu den archivierten Standesamtsunterlagen (Register und Sammelakten) der entsprechende Schriftverkehr zugenommen hat oder aber auch für Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiter.

Musikschule

Für die Musikschule wird der HH-Ansatz grundsätzlich vom letzten Jahr übernommen. Ansatzschwankungen resultieren aus den noch laufenden Anpassungen an die Gegebenheiten im neuen Musikschulgebäude und der jährlichen Anpassung der Zuweisungen des Landkreises aufgrund des Finanzvertrages.

Weitere Erläuterungen zur Systematik werden bei Bedarf in der Sitzung durch die jeweiligen Produktverantwortlichen vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage: 20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Teilergebnispläne der Haushalte Kultur/Altes Rathaus, Musikschule, Ratsbücherei, Stadtarchiv (Versand nur an beratende Mitglieder)

Beschlussvorschlag:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss stimmt den mit dem Haushaltsplan-Entwurf für 2015 vorgelegten Planansätzen des Bereiches Kultur, Musikschule, Ratsbücherei und Stadtarchiv für das Haushaltsjahr 2015 zu.