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Fachbereichsleiter Koplin führt einleitend aus, dass die Vorstellung der Haushaltsansätze 2015 für den Fachbereich Gebäudewirtschaft anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage I) vorgestellt werden. Vom Ablauf ist vorgesehen, dass zunächst kurz auf die Ansätze des Ergebnishaushaltes eingegangen wird. Im Anschluss werden die investiven Maßnahmen für den Kulturbereich, Bildung und Betreuung vorgestellt.

Ergebnishaushalt

Bereichsleiterin Lucht geht anhand von Schaubildern kurz auf die Ansätze des Ergebnishaushaltes ein.

Aufgesplittet nach Bewirtschaftungsflächen, Gebäudegruppen und Kostengruppen wird anhand des Vergleiches mit den Ansätzen 2014 verdeutlicht, dass im Wesentlichen die Ansätze hinsichtlich der Höhe aus 2014 auf 2015 überrollt werden. Anpassungen der Ansätze wurden nur dort vorgenommen, wo Kostensteigerungen aufgefangen werden müssen. Kostensteigerungen werden teilweise auch durch die zusätzlichen Asylbewerberunterkünfte verursacht.

Investitionshaushalt

Teilhaushalt               -  Allgemein

              -  Kultur

              -  Bildung und Betreuung

Bereichsleiterin Lucht erläutert anhand de Power-Point-Präsentation die Ansätze zu den o. a. Teilhaushalten. Einzelne Baumaßnahmen werden hierzu detailliert vorgestellt.

Fachbereichsleiter Koplin führt ergänzend aus, dass Schulen und Kitas ungefähr 55 % der bewirtschafteten Flächen ausmachen. Ca. 90 % des Investitionsvolumens werden für Kitas und Schulen aufgewendet.

Den Ansätzen liegen in der Regel noch keine konkreten Kostenberechnungen oder Schätzungen zugrunde. Derzeit werde nur versucht, die Volumina anhand von Erfahrungswerten abzugreifen. Dies liegt auch daran, dass von den einzelnen Schulen noch keine Raumprogramme bzw. Bedarfe benannt wurden, die als Grundlage konkreter Kostenermittlungen erforderlich sind.

Anhand der Power-Point-Präsentation wird detailliert auf die einzelnen geplanten Baumaßnahmen eingegangen.

Während der Präsentation und Erläuterung der Ansätze werden ergänzende Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Zu einzelnen Vorhaben wird hierbei vertiefend eingegangen.

Schule Lüne

Bürgermeister Meihsies interessiert, ob zwischenzeitlich Konsens über die weitere Vorgehensweise der anstehenden Maßnahmen mit der Schulleitung und Schulelternrat erzielt werden konnte.

Fachbereichsleiter Koplin erklärt hierzu, dass die Maßnahmen zwischenzeitlich abgestimmt wurden. Man hat sich auf ein Konzept verständigt. Die Schule ist jetzt gefordert, vor Einleitung der Maßnahmen das angeforderte Raumkonzept vorzulegen.

Ratsherrn Dr. Scharf interessiert, ob sichergestellt sei, dass die Vorstellungen der Schulleitung mit dem Konzept der Verwaltung übereinstimmt.

Fachbereichsleiter Koplin führt noch einmal aus, dass für die weiterführende Planung und Umsetzung der Maßnahmen zunächst die Vorlage des angeforderten Raumkonzeptes erforderlich sei.

Herr Plesse – Bauhütte – möchte wissen, ob bei der Ermittlung der voraussichtlichen Baukosten Preisindizes für Baukostensteigerungen bereits eingerechnet seien.

Fachbereichsleiter Koplin erklärt hierzu, dass bei den hausinternen Papieren zur Kostenermittlung ausdrücklich angeführt sei, dass Baukostenindexsteigerungen nicht abgebildet seien. Es kann durchaus sein, dass die auf Erfahrungswerten beruhende Kostenschätzungen sich als auskömmlich erweisen. Jedem muss jedoch bewusst sein, dass viele Faktoren bis zu einer Umsetzung einzelner Maßnahmen dort hinein spielen.

Hingewiesen wird darauf, dass viele Maßnahmen sich hinsichtlich ihrer Umsetzung noch in der Schwebe befinden. Oftmals fehlen noch die Vorleistungen der Schulen, wie beispielsweise die Raumplanung. Deshalb hat es sich als sinnvoll erwiesen, Sammeltöpfe zu bilden, aus denen dann in der zeitlichen Abfolge der Umsetzung der Maßnahmen die Mittel abgerufen werden können.

Ratsherr Löb hält die Vorhaltung von Sammeltöpfen für gut, weil sie im positiven Sinne gesehen für einen gewissen Druckaufbau sorgen, dass die angeforderten Vorleistungen auch zeitnah von den einzelnen Schulen der Gebäudewirtschaft zugeliefert werden.

Schulzentrum Kreideberg

Fachbereichsleiter Koplin merkt an, dass das Schulzentrum nach Abschluss der Sanierungsarbeiten nach dem heutigen Wissensstand schadstofffrei sei. Gleich wohl stehen noch diverse weitergehende Maßnahmen zur Ausführung an. Nach Abschluss der Schadstoffsanierung ist es angezeigt, dass das Schulzentrum mit den anderen Schulen gleichbehandelt wird und entsprechende Prioritäten zu setzen sein werden.

Ratsherr Dr. Scharf stellt fest, dass in der Bilanzierung die durchgeführten Schadstoffsanierungen vom Ergebnis her gesehen als Erfolgsgeschichte gesehen werden kann. Gleichwohl weist er unter Bezugnahme auf die auch weiterhin zu erwartenden Sanierungsarbeiten und die Investitionen für die Umsetzung der Inklusion darauf hin, sich auch einmal Gedanken darüber zu machen, ob es nicht für die eine oder andere Schule angezeigt sei, über einen Abriss und Neubau anstelle immerwährender Sanierungen nachzudenken. Als Beispiel benennt er die Schule Kreideberg.

Fachbereichsleiter Koplin verdeutlicht, dass vor jeder größeren Baumaßnahme eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung durchgeführt werde.

Insbesondere vor Durchführung größerer Maßnahmen an den Schulen Kreideberg, Kaltenmoor und Herderschule wurden derartige Vergleichsberechnungen mit dem Ergebnis durchgeführt, dass die Sanierungskosten nur etwa 50 % der Kosten für Abriss und Neubau ausmachen. Wenn es sich wirtschaftlich rechnet, machen Sanierungen insofern auch Sinn, als dass sich die Kosten auf einen längeren Zeitraum verteilen lassen. Ein Abriss und Neubau erfordert in der Regel jedoch Millioneninvestitionen in einem sehr eng zu bemessenden Zeitraum. Auch gilt es zu berücksichtigen, dass während eines Abrisses/Neubaues einer Schule der Unterricht an andere Schulen verlagert werden müsste. Angemerkt wird, dass über Schadstoffproblematik und Inklusion vor 10 Jahren noch ganz andere Überlegungen als heute angestellt wurden. Eine nachträgliche Betrachtung gestaltet sich insofern schwierig und würde der Sache im Ergebnis nicht gerecht werden.

Oberschule Stadtmitte

Ratsherr Manzke merkt an, dass nach seiner Kenntnis alle Fenster im Gebäudekomplex noch einfachverglast seien. Seitens der Schulleitung wurde ihm bestätigt, dass deshalb für die Schule ein sehr hoher Energiebedarf besteht. Für ihn stellt sich die Frage, ob es nicht angezeigt erscheint, mit Mitteln aus dem Schulprogramm hier zu einer energetischen Verbesserung zu gelangen, zumal eine Amortisation bereits nach ca. 3 Jahren erreicht werden könnte.

Fachbereichsleiter Koplin zeigt auf, dass nur die in Richtung Friedenstraße ausgerichtete Fassade energetische Probleme aufweist.

Nach seiner Kenntnis sind die anderen Fronten bereits mit Kastenfenstern versehen. Die Anregung wird jedoch aufgenommen und nachgegangen.

Hingewiesen wird darauf, dass die Schwerpunkte des Programms in den Ausbau zur Ganztagsschule liegen. Brandschutz, Inklusion und energetische Verbesserungen sind für die folgenden Jahre vorgesehen.

Stadtbaurätin Gundermann verdeutlicht, dass die Kosten für den Einbau von Kastenfenstern sich energetisch gesehen erst in einem Zeitraum von 10 – 20 Jahren amortisieren würden.

Beigeordneter Dörbaum bittet darum, dass zu Protokoll oder in der nächsten Sitzung darüber ausgeführt wird, wie viel Fenster im Gebäudekomplex bereits mit Kastenfenstern nachgerüstet wurden.

Stadtbaurätin Gundermann erklärt, dass die erbetenen Angaben entweder zu Protokoll genommen werden oder in der nächsten Sitzung hierzu kurz vorgetragen wird.

Gymnasium Johanneum

Fachbereichsleiter Koplin erklärt, dass für die anstehenden Baumaßnahmen am Johanneum eine Machbarkeitsstudie vorgenommen wurde. Geplant sei, in den nächsten Jahren ca. 15 – 20 Klassenräume anzubauen. Bei der Standortsuche für diese Anbauten kämen auch Überlegungen des Landkreises bezüglich der Standortfindung für eine Sportveranstaltungshalle ins Spiel. Mögliche Standorte sowohl für den Anbau der Klassenräume als auch der solitäre Standort für eine 3-Feld-Sporthalle, die auch für Sportveranstaltungen nutzbar sein sollte, werden aufgezeigt.

Mit einem ersten Ansatz von 750.000 € für das Jahr 2015 soll die Schule umgestaltet und die Beleuchtung auf energiesparende LED-Leuchten umgerüstet werden. Auch die Belüftungsanlage wird in diesem Zuge teilweise erneuert.

Bereichsleiterin Lucht zeigt anhand der Power-Point-Präsentation, welche Maßnahmen von den 750.000 € unter Inanspruchnahme von Fördermitteln durchgeführt werden sollen.

Sporthallen Kaltenmoor

Fachbereichsleiter Koplin verweist darauf, dass über den schlechten baulichen Zustand bereits mehrmals im Ausschuss vorgetragen wurde. Die Entscheidung, ob einer Sanierung oder dem Abriss und Neubau, ggf. in einem ÖPP-Verfahren, der Vorzug gegeben werden sollte, wurde vor dem Hintergrund, dass in etwa 200 m Entfernung eine neue 3-Feld-Turnhalle errichtet werden soll, zunächst zurückgestellt. Ggf. bietet es sich an, den Neubau einer 3-Feld-Turnhalle am Johanneum mit der Entscheidung über die beiden Turnhallen in Kaltenmoor zu verknüpfen. In diese Überlegungen wird man den Landkreis mit einzubinden haben, soweit davon ausgegangen werden kann, dass Synergieeffekte damit verbunden werden können.

Bereichsleiterin Lucht erläutert ergänzend die Zusammenhänge in Bezug auf den Schulinvestitionsplan. Erläutert wird, dass der Sammelansatz letztendlich alle 18 Schulen abdeckt, aus dem noch nicht näher festgelegte kleinere Maßnahmen bezahlt werden.

Eingegangen wird auf die einzelnen GTS-Programme mit den Hinweisen, welche Schulen im einzelnen darunter fallen.

Ratsherr Löb geht davon aus, dass mit den Kostenschätzungen Baukostenindexsteigerungen nicht aufgefangen werden können und die Letzten auf der Liste leer ausgehen werden.

Bereichsleiterin Lucht erläutert die Herangehensweise, wobei darauf geachtet wird, wie sich die Ausgabenstände entwickeln.

Ratsfrau Puschmann möchte wissen, ob eine Vergleich der geplanten Ausgaben in Gegenüberstellung der Aufwendungen für die letzten 10 Jahre möglich ist, um erkennen zu können, was in früheren Jahren für Instandhaltung und Sanierung ausgegeben wurde.

Fachbereichsleiter Koplin zeigt auf, dass im Zeitraum 2002/2003 bis heute ca. 100 – 110 Mio. € aufgewendet wurden. Für den Zeitraum 2014 – 2018 sind konkret in der Planung 35 Mio. € vorgesehen, dies jedoch erst in einem weiteren Abschnitt.

Bürgermeister Meihsies erinnert daran, dass erstmals im Jahre 2002 über ein strukturiertes Schulbauprogramm im Ausschuss gesprochen wurde. Auf einen Zeitraum von 25 Jahren gesehen liegt man bei Investitionen von ca. 200 Mio. €.

Ratsherr Petroll sieht im Zusammenhang mit den vorgesehenen Maßnahmen die Ansätze für zu beauftragende Architektenleistungen kritisch. Er geht aus eigener Erfahrung davon aus, dass man mit eigenem Personal diese Leistungen kostengünstiger erbringen könnte. Synergieeffekte wären auch durch interkommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis oder anderen Gemeinden denkbar.

Stadtbaurätin Gundermann merkt hierzu an, dass man sich bereits mehrfach Gedanken hierüber gemacht habe. Vor diesem Hintergrund wird auch vieles in der Bauverwaltung selbst entwickelt und auch eine Vielzahl von Bauleitungen in eigener Regie abgewickelt.

Mit dem vorhandenen Personalbestand ist es zeitlich nicht leistbar, noch mehr Arbeiten hinsichtlich Planung und Bauleitung selbst zu erbringen.

Zu beachten ist, dass Kosten für beauftragte Büros Sachleistungen darstellen, die auch förderfähig sind.

Die Bauverwaltung ist bemüht, einen Personenstand in der Größenordnung vorzuhalten, dass für dieses Personal dauerhaft eine Beschäftigung gewährleistet werden kann. Zusätzliche Mitarbeiter sind auf Dauer gesehen unkündbar und verursachen neben Personalkosten auch Sachkosten. Zusätzlich müssten auch die entsprechenden Räumlichkeiten im Baudezernat zur Verfügung stehen. Auch zeigt es sich immer deutlicher, dass es zunehmend schwieriger wird, geeignetes Personal überhaupt zu finden.

Bereits mehrfach wurde im Rat vorgetragen, dass das Personal im Baudezernat sehr stark ausgelastet ist.

Anträge zu den einzelnen Haushaltsansätzen werden nicht gestellt.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Ausführungen zum Haushaltsplan-Entwurf durch den Fachbereich Gebäudewirtschaft werden zur Kenntnis genommen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen zum Haushaltplan-Entwurf zur Kenntnis.

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