Vorlage - VO/5939/14  

Sachverhalt:

Der Fachbereich Gebäudewirtschaft ist zuständig für die bedarfsgerechte Bereitstellung von Gebäuden und Räumlichkeiten sowie Außenanlagen für die Durchführung der kommunalen Aufgaben. Hierzu gehört u.a. der Neu- und Anbau sowie die Sanierung von Gebäuden oder Gebäudeteilen sowie die bauliche Unterhaltung und Bewirtschaftung dieser Gebäude und technischen Anlagen.  

Das geplante Investitionsvolumen des Fachbereichs Gebäudewirtschaft beträgt für das Jahr 2015 insgesamt 7.095.500 EUR. Abzüglich der zu erwartenden Einnahmen aus Mitteln der Kreisschulbaukasse sowie aus Zuwendungen von Bund, Land sowie sonstigen Fördergebern von insgesamt 1.997.600EUR errechnet sich ein Netto-Ausgabevolumen von 5.097.900 EUR.

Bei dem geplanten Investitionsvolumen von 7.095.500 EUR handelt es sich zu 75,71 % um Investitionen für Grund- und weiterführende Schulen. Weitere 14,38 %  der Ausgaben sind für Investitionen an Kita- und Krippeneinrichtungen vorgesehen. 9,91 % der Investitionsausgaben sind für Sanierungen an Verwaltungsgebäuden, der Museumslandschaft sowie dem Alten Rathaus eingeplant.

Für den Gebäudebestand an Schul-, Sport und Kinderbetreuungseinrichtungen wurde eine Bedarfsanalyse erstellt. Der sich daraus ergebende finanzielle Bedarf für die Sanierung sowie für den Neu- und Anbau von Gebäudeteilen wird im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2015 sowie dem Finanzplanungszeitraum dargestellt.

Für Grund- und weiterführende Schulen wurden Ansätze im jeweiligen GTS-Programm (Investitions-Nummern 01-211-022 und 01-243-010) zusammengefasst. Hierin enthalten ist der Mittelbedarf für die Sanierung oder den Um- und Anbau der Schulgebäude sowie der Außenanlagen. Die konkreten Mittelbedarfe für energetische Sanierungen, Brandschutz, Inklusion und Sportanlagen werden hingegen je Schulgebäude separat erfasst.

Der GTS-Programm-Ansatz für Grundschulen beträgt im Jahre 2015 (Investitions-Nr. 1-211-022) 3.280.000 EUR. Hierin enthalten sind die Ansätze für die Fertigstellung der GTS Hagen (Igelschule), für den 1. BA zum GTS-Ausbau Hasenburger Berg, für den 1. Bauabschnitt zum Anbau GTS Rotes Feld sowie die Planungskosten für den GTS-Ausbau Lüne und Häcklingen in den Folgejahren. 

Der Ansatz für das GTS-Prgramm für weiterführende Schulen beträgt im Jahre 2015 (Investitions-Nr. 01-243-010) 150.000 EUR und verteilt sich auf die Planungskosten für den Anbau am Johanneum sowie für die Erweiterung einer Blitzschutzanlage auf dem Dach der Oberschule Kreideberg.

Die Ansätze sind im Investitionsprogramm des Haushaltsplanentwurfs (ab Seite 12) aufgeführt. Ebenso finden sich die Ansätze im Haushaltsplanentwurf verteilt auf die verschiedenen Teilhaushalte (z.B. Budget 53000 Bildung und Betreuung) wieder. Eine verkürzte Übersicht über alle vom Fachbereich Gebäudewirtschaft bewirtschafteten investiven Ansätze ist dieser Vorlage zusätzlich als Anlage beigefügt.

Der Ergebnishaushalt des Fachbereichs Gebäudewirtschaft umfasst im Wesentlichen die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur baulichen Unterhaltung und zur Bewirtschaftung der Gebäude im städtischen Eigentum bzw. in städtischer Nutzung. Hierzu gehören u.a. die Aufwendungen für Instandsetzungen, Wartung, Reinigung, Mieten, Versicherung sowie für die Energieversorgung.

Zu den Erträgen gehören u.a. die Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Gestattungen sowie die Entgelte für die Nutzung der städtischen Parkhäuser und die Erstattungen des Landkreises für die Aufwendungen der Asylbewerberunterkünfte.

Insgesamt errechnet sich ein Aufwandsvolumen von 12.393.330 EUR. Dem gegenüber stehen Erträge in Höhe von 4.477.250 EUR. Somit verbleibt nach jetzigem Stand ein Netto-Aufwandsvolumen im Ergebnishaushalt von 7.916.080 EUR.

Die Investitionsvorhaben sowie die Zusammensetzung der Aufwendungen und Erträge werden in der Ausschuss-Sitzung ausführlich erläutert.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage: 50 EUR

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen: HH-Plan Entwurf 2015 investiv 7.095.500 EUR/ 

       konsumtiv 12.393.330 EUR 

c)  an Folgekosten: ./.             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert: Inhalt der Finanzberatungen                           

              Teilhaushalt / Kostenstelle: diverse             

              Produkt / Kostenträger: diverse

              Haushaltsjahr:              2015

e)  mögliche Einnahmen: investiv 1.997.600 EUR/ konsumtiv 4.477.250 EUR

Anlage/n:

Investitionsprogramm 2015 – FB 8

Beschlussvorschlag:

Die Ausführungen zum Haushaltsplan-Entwurf durch den Fachbereich Gebäudewirtschaft werden zur Kenntnis genommen.