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Auszug - Beratungen zum Haushalt 2014 Teilhaushalt B 74 im Baudezernat; Ergebnishaushalt, Investitionen und Produkte
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Beratungsinhalt:
Stadtbaurätin Gundermann trägt zur Vorgehensweise vor, dass seitens der Verwaltung zunächst ergänzend zu der im Sachverhalt der Beschlussvorlage aufgelisteten Ansätzen umfassend zu den Ansätzen des Ergebnis- und des Finanzhaushaltes vorgetragen und im Anschluss auf Fragen der Ausschussmitglieder eingegangen wird.
Ergebnishaushalt
Bereichsleiter Zurheide geht anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage I) näher auf einzelne im Haushaltsplanentwurf veranschlagte Maßnahmen ein. Zu dem größten Teil der angeführten Maßnahmen wurde in vorherigen Ausschusssitzungen bereits ausführlich vorgetragen. Im Anschluss an die Präsentation werden ergänzende Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.
Finanzhaushalt
Ausgeführt wird, dass überwiegend Maßnahmen ihre Fortsetzung erfahren, die bereits ausführlich im Ausschuss vorgestellt wurden. Hierbei geht es insbesondere um die Erneuerung von Spielgeräten auf Spielplätzen und die Umsetzung weiterer Maßnahmen im Kurparkbereich, die sich aus dem gartenhistorischen Gutachten ergeben. Auch deren Umsetzung wurde bereits im Ausschuss vorgestellt und beschlossen. Anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage II) wird hierbei näher auf die einzelnen Maßnahmen eingegangen.
Im Anschluss an die Präsentation werden ergänzende Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.
Nachdem aufgrund der Abfrage keine weiteren Fragen der Ausschussmitglieder gestellt und weitergehende Wortmeldungen nicht vorliegen, stellt Beigeordneter Blanck als Ausschussvorsitzender den Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag: Der Grünflächen- und Forstausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2013 für den - Produkt 551001 Grünanlagen - Produkt 553001 Friedhof- und Bestattungswesen - Produkt 555001 Forsten Hansestadt Lüneburg zur Kenntnis.
Beschluss: Der Grünflächen- und Forstausschuss fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden mehrheitlichen Beschluss bei 1 Enthaltung (Ratsfrau Schellmann). ALLRIS Dokumente
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