Auszug - Mittelfristiges Maßnahmenprogramm an städtischen Schulen für das Jahr 2011  

Beratungsinhalt:

Oberbürgermeister Mädge leitet in die Thematik ein. Zum dritten Mal wurden zur Aufstellung eines Sanierungsplanes und zur Ermittlung des Investitionsbedarfes in Schulen Begehungen durchgeführt und der gesamte Sanierungsbedarf zunächst aufgenommen und dann in einer Prioritätenliste aufgestellt. Die Aufnahme erfolgte wieder für die Investition in einem Fünfjahreszeitraum, die endgültige Feinabstimmung muss noch erfolgen.

Zur heutigen Sitzung wird der Programmvorschlag für 2011 vorgelegt. Mit einigen Projekten wurde bereits im Sommer begonnen, zudem wurden bereits Aufträge erteilt.

Das komplette Programm bis 2016 wird dem neuen Schulausschuss vorgelegt.

Oberbürgermeister Mädge betont, dass es sich bei dem Maßnahmenprogramm, für das jährlich jeweils 400.000 € im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt vorgesehen sind, nicht um Neu- oder Anbauten handle, sondern Sanierungsmaßnahmen. Neben den hier vorgelegten Projekten sind noch der Ganztagsausbau der GS Hasenburger Berg sowie der Igelschule und Investitionen in die Wilhelm-Raabe-Schule, das Johanneum und die Sporthallen Kaltenmoor im Umfang von gesamt 9,5 Mio. € geplant.

Beigeordnete Lotze eröffnet die Aussprache.

Ratsherr Nowak erkundigt sich, ob die vorgesehene Maßnahme „Toilettensanierung und Verschönerungsmaßnahmen“ an der GS Lüne nicht den GTS-Planungen und möglichen diesbezüglichen Bauplanungen zuwider laufen könne. Dazu erklärt der Leiter des Bereichs Bildung, Herr Wiebe, dass die hier angesprochen Maßnahmen erforderliche Sanierungsarbeiten seien, die nicht mit Ganztagsplanungen kollidierten. Das Schulgebäude sei bereits größer als der Bedarf einer Halbtagsschule, so dass es für die Ganztagsschule voraussichtlich nur einen Umbaubedarf geben werde.

Beigeordnete Lotze erkundigt sich, ob Sanierungsmaßnahmen für den Altbau der GS Im Roten Felde für 2012 geplant seien. Oberbürgermeister Mädge bestätigt, dass im Programm bis 2016 im Altbau und in der Sporthalle jährlich Maßnahmen vorgesehen seien.

Die Vorsitzende lässt sodann über den Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschluss:

Der Schulausschuss stimmt den Vorhaben im Rahmen des Mittelfristigen Maßnahmenprogramms an städtischen Schulen für das Programmjahr 2011 zu.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:              8

Nein-Stimmen:              0

  Enthaltungen:              0