Vorlage - VO/4149/11  

Sachverhalt:

Im Jahr 2010 und im laufenden Jahr fanden Begehungen an den Lüneburger Schulen  (mit Ausnahme der Großbaumaßnahmen an der Herderschule, der St. Ursula-Schule und im fertig sanierten Schulzentrum Kaltenmoor einschl. Anne-Frank-Schule)  zur Erhebung des Sanierungsbedarfes und zur Fortschreibung des mittelfristigen Maßnahmenprogramms statt. Mit dieser Fortschreibung sollen die „Mittelfristigen Investitionsprogramme“ der Jahre 2001-2004 und 2005-2009 weiter geführt werden und den Zeitraum 2011 bis 2016 umfassen.

Die Ergebnisse dieser Begehungen wurden zusammengestellt und von den Fachleuten der Gebäudewirtschaft mit entsprechenden Kostenschätzungen versehen.

Außerdem wurden die einzelnen Maßnahmen –abgestimmt mit den Schulen- nach baulicher, energetischer und pädagogischer Notwendigkeit in Prioritäten eingeteilt.

Entsprechend der Vorgehensweise aus den Vorjahren wird anschließend der Entwurf des Programms in die Schulen zurückgekoppelt. Einzelne Verschiebungen innerhalb der für die einzelne Schule zur Verfügung stehenden Mittel sind dann noch für den Planungszeitraum möglich.

Im Hinblick auf die umfangreichen Bauaktivitäten der Hansestadt konnte das komplette Programm für die Jahre 2011 bis 2016 noch nicht voll umfänglich in den Schulen vorgestellt und den Ratsgremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Um zudem auch die Arbeit des neu gewählten Rates nicht zu präjudizieren, schlägt daher die Verwaltung vor, lediglich für die im Programmjahr 2011 vorgesehenen Maßnahmen, die inzwischen vollständig mit den Schulen abgestimmt werden konnten, eine Zustimmung durch den Schulausschuss einzuholen.

Eine Übersicht aller Vorhaben im Jahr 2011 ist beigefügt. Zum Stand der Umsetzung wird in der Sitzung berichtet; ein Schwerpunkt der Aktivitäten wird in den Herbstferien liegen.

Der aktuelle Entwurf des Haushaltsplanes sieht jährlich jeweils 400.000 € im Ergebnishaushalt und 400.000 € im Finanzhaushalt vor. Bezogen auf sechs Programmjahre bedeutet dies ein finanzielles Engagement von weiteren 4,8 Mio. € zugunsten der Bildung in städtischen Schulen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                            15,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:                            780.000,00 €

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:                            2011

e)  mögliche Einnahmen:                                          49.000,00 €

Anlagen:

Mittelfristiges Maßnahmenprogramm an städtischen Schulen: Übersicht 2011

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss stimmt den Vorhaben im Rahmen des Mittelfristigen Maßnahmenprogramms an städtischen Schulen für das Programmjahr 2011 zu.