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Herr Koch erläutert, dass auch dieser Tagesordnungspunkt dem Grunde nach thematisch noch zu den Haushaltsberatungen gehört. Es soll eine Haushaltsstelle geschaffen werden, in der es aber nur um begleitende Sach- und Projektkosten geht, da die Personalkosten bereits im Haushaltsplan enthalten sind. Das Projekt selbst ist bereits ausführlich in diesem Ausschuss vorgestellt worden.
Frau Otte berichtet von einer Tagung der Modellstandorte in Hannover, bei der der Sachstand in diesem Projekt dargestellt und ausgetauscht wurde. Lüneburg geht andere Wege als andere Standorte und dies wird durchaus positiv gesehen. So hat sonst beispielsweise keine Kommune eine verbindlich verabredete Kooperation mit der Polizei beim Kinderschutz.
Das Ministerium hat signalisiert, dass die Projektdauer über den bisherigen Bewilligungszeitraum, der bis zum 31.08.2010 geht, weiter verlängert werden soll. Neu ist eine Fokussierung auf den präventiven Bereich und der Ansatz, die Familienbüros mit in das Programm zu integrieren. Die Modellstädte werden darüber weiter beraten, wie das ggf. umgesetzt werden kann. Der Finanzrahmen wird 2010 und 2011 bei 30.000 € liegen, was in etwa einer halben Personalstelle entspricht. Diese Personalstelle soll bei Frau Rieckmann angesiedelt werden. Wie es nach dem Jahr 2011 weitergeht ist noch unklar, es laufen aber bereits Gespräche mit dem Gesundheitsamt, ob dort zukünftig eine Kooperation im Bereich des Gesundheitsschutzes möglich ist.
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, 1.000 € in den Haushalt 2010 einzusetzen und 2.500 € für den Haushalt 2011 einzuplanen. Die Verwendung der Mittel steht unter der Voraussetzung, dass die Landesförderung des Projektes „Koordinierungszentrum Kinderschutz – kommunales Netzwerk Frühe Hilfen“ über den September 2010 hinaus gefördert wird.
Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.
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