Auszug - Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Jahr 2008  

 

Beratungsinhalt:

 

Beigeordneter Dörbaum führt einleitend aus, dass erstmalig für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft ein eigener Haushalt zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt wurde. Da die Gebäudewirtschaft ein breites Spektrum an Aufgabenstellungen abzudecken hat, ist der Haushaltsplanentwurf auch ein kompliziertes Gefüge, in dem man sich beim erstmaligen Auseinandersetzen damit schwer tut, zumal ein unmittelbarer Vergleich mit der bisher angewandten Haushaltssystematik nicht so ohne weiteres möglich ist. Er bittet hierfür um Verständnis, weist aber darauf hin, dass, wenn die Notwendigkeit gesehen wird, heute noch keine abschließende Beschlussfassung getroffen werden muss. Erforderlichenfalls können die Fraktionen auch noch ergänzende Beratungen durchführen. Denkbar wäre auch, in der kommenden Woche erneut einen Sitzungstermin für eine weitere Ausschusssitzung anzuberaumen, um die Beratung fortzusetzen.

 

Stadtbaurätin Gundermann ergänzt, dass seitens der Verwaltung um Verständnis darum gebeten wird, dass wegen der Komplexität und der erstmaligen Erstellung des Haushaltsplanentwurfs die Erstellung des Werkes trotz intensiver Bemühungen sich in die Länge gezogen hat, so dass der Entwurf mit allen seinen Anlagen nicht mehr rechtzeitig fertig gestellt und deshalb auch nicht komplett mit der Einladung zur Sitzung versandt werden konnte.

Die Anlagen wurden rechtzeitig zur Sitzung nachgesandt. Die zwischenzeitlich sich ergebenden Änderungen wurden bis zur heutigen Sitzung noch eingearbeitet.

 

Die überarbeiteten Unterlagen werden zur Beratung verteilt (Anlage I).

 

 

Werksleiter Koplin – Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft – führt aus, dass die Ausschussmitglieder in der heutigen Sitzung gebeten werden, über folgende Dinge einen Beschluss zu fassen:

 

·                Die Ausführungen der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2008 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft nebst seiner Anlagen werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

·                Die Haushaltssatzung und der Haushalt 2008 des Eigenbetriebes nebst Anlagen werden beschlossen.

·                Die Verwaltung wird beauftragt, das Notwendige zur Umsetzung des Haushaltes zu veranlassen.

 

Die Gliederung der Strukturen sowie die Systematik des Haushaltes werden erläutert. Aufgenommen wurde von der Verwaltung, dass seitens der Ausschussmitglieder Unzufriedenheit aufgekommen ist, weil die Struktur des Haushaltsplanentwurfs bisher nicht verständlich genug rübergebracht wurde.

Dargelegt wird, dass für die Haushaltsplanberatung und –verabschiedung allein die nachträglich übersandten Unterlagen ausreichend sind.

Dargestellt wird, dass sich der Haushalt des Eigenbetriebes in einen Ergebnis- und in einen Finanzhaushalt gliedert. Der Ergebnishaushalt fließt letztendlich in die Bilanz ein und verändert Aktiva und Passiva.

 

Herr Elvers – Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft – zeigt die, dass aufgrund der Tatsache, dass der Eigenbetrieb den Gebäudebestand der Stadt verwaltet, die daraus resultierenden Zahlungsströme auf.

 

Werksleiter Koplin – Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft – weist ergänzend darauf hin, dass aufgrund einer Entscheidung, dass der Gebäudebestand im Eigentum der Stadt verbleibt, sich die ausgewiesenen Abschreibungsbeträge nur auf Inventar und Gerätschaften beziehen.

Zukünftig denkbar wäre, dass Abschreibungsbeträge für die Schul- und Kindergartenbereiche festzulegen sein werden.

 

Im Anschluss werden seitens der VertreterInnen der Verwaltung Inhalts- und Verständnisfragen der Ausschussmitglieder zum Haushaltsplanentwurf und seinen Anlagen erläutert.

 

 

Werksleiter Koplin – Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft – geht anschließend ein auf die in den letzten Jahren getätigten Investitionen. An Bautätigkeiten werden im laufenden Jahr 2007 etwa 8 Mio. € aufgewendet worden sein. Im Jahr 2008 steigt das Investitionsvolumen auf ca. 10 Mio. €. Damit bewegt sich der Eigenbetrieb mit dem eingesetzten Personal an der Kapazitätsgrenze. Unumgänglich wird es auch zukünftig sein, dass bestimmte Maßnahmen outgesourct werden. Dazu zählen u. a. das SZ Kaltenmoor, die Herderschule sowie die Wilhelm-Raabe-Schule. Auf die abgewickelten bzw. die in Abwicklung befindlichen Bauprogramme des Zeitraumes der Jahre 2011 – 2027

 

Nr.	Maßnahmen	Zeitraum
I.	Schulbauprogramm	2001-2004; 2005 – 2009
II.	Ganztagsschulprogramm	2004 ff
III.	Schadstoffproblematik	2002 ff
IV.	Schulerweiterungen	2002 – 2008
V.	Rathaus - Masterplan	2007 – 2027
VI.	St. Nicolaihof – Masterplan	EU-Antrag läuft
VII.	Verwaltungsgebäude – Sanierung	Lfd.
VIII.	Kita’s - Sanierung	Lfd.

 

wird noch einmal eingegangen.

 

Vorgestellt werden die vorgesehenen Maßnahmen im Ergebnishaushalt (Anlage II) sowie die Investitionen im Finanzhaushalt (Anlage III).

 

Beigeordneter Dörbaum stellt als Ausschussvorsitzender fest, dass die Instandhaltungsmaßnahmen und die vorgesehenen Investitionen ein breites Spektrum an Maßnahmen abdecken und dass fast alle Gebäude und deren Nutzer von den Bautätigkeiten im Ergebnis profitieren werden.

Insgesamt spiegelt der Haushaltsplanentwurf eine positive Bilanz, was die Zukunftsfähigkeit der Stadt Lüneburg angeht, wider.

 

Beigeordneter Körner setzt viel Vertrauen in die Verwaltung, dass mit dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf der richtige Weg eingeschlagen wurde. Er geht davon aus, dass in den folgenden Jahren bei den anstehenden Haushaltsplanberatungen wieder, wie bisher, auf Vergleichszahlen des Vorjahres als Beratungsgrundlage zurückgegriffen werden kann.

 

Beigeordnete Schellmann interessiert, ob durch die vorgenommene Konzentration und Bündelung der Aufgabenerledigung schon Synergieeffekte eingetreten sind, bzw. ob diese noch zu erwarten sein werden. Auch von Interesse ist, ob eine schnelle Abarbeitung von Störungen auch zukünftig gewährleistet werden kann.

 

Werksleiter Koplin – Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft – erklärt, dass Synergieeffekte sich sicherlich auf Dauer einstellen werden, jedoch werden diese sich nicht zwangsläufig monetär darstellen lassen. Auch ist davon auszugehen, dass die schnellen Wege in der Umsetzung der Maßnahmen auch weiterhin gegeben sein werden.

Eine anders lautende Rückmeldung ist ihm zumindest nicht bekannt. Eher ist es auch bei der Bündelung der Aufgaben so, dass Entscheidungsprozesse sich jetzt verkürzt haben.

 

Herr Elvers – Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft – erläutert ergänzend den Einsatz der Hausmeisterdienste. Die Abwicklung der anstehenden Arbeiten, einschließlich die Beseitigung aufgetretener Störungen, ist so geregelt, dass es zu keinen zeitlichen Verzögerungen in der Abwicklung kommt.

 

Stadtbaurätin Gundermann stellt klar, dass Synergieeffekte nur begrenzt möglich sein werden. Nur aufgrund der Tatsache, dass viele kleine Einheiten zu einer großen zusammengefasst werden, erzeugten allein noch kein nennenswertes Einsparpotential, da sich dadurch die Aufgabenstellung und deren Erledigung nicht verändert.

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst als Werksausschuss für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

 

 

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