Auszug - Haushaltsplanentwurf 2008  

 

Beratungsinhalt:

 

Stadtrat KOCH erklärt kurz die Vorlage. Es mache keinen Sinn, in der neuen Systematik danach zu suchen, wo die Ansätze früherer Jahre geblieben sind. Er versichert, eine Veränderung der Ansätze im Vergleich zum Vorjahr habe im Großen und Ganzen nicht stattgefunden. Investitionsmittel für kulturelle Bauvorhaben oder Sanierungen kulturell genutzter Gebäude seien hier nicht berücksichtigt, da sie im Finanz- und Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft auftauchten.

 

Kulturreferent LANDMANN ergänzt, die Verwaltung habe im Vorfeld einige Ansätze auf verschiedene Produkte aufteilen müssen, ohne schon wissen zu können, ob sich diese Aufteilung am Ende als zutreffend herausstellen wird. Das werde sich erst im Laufe des Jahres und anhand der Ergebnisrechnung zeigen. Die Ansätze seien jedoch insgesamt überprüft worden und es hätten keine Kürzungen im Vergleich zu den Vorjahresansätzen stattgefunden.

 

Von Seiten der Verwaltung werden Detail- und Verständnisfragen der Ausschussmitglieder zu verschiedenen Ansätzen beantwortet.

 

Herr VÖLKER merkt an, er könne den Ansätzen jetzt noch nicht zustimmen, weil seine Fraktion erst prüfen wolle, wo noch etwas verändert werden sollte.

 

Oberbürgermeister MÄDGE appelliert an die Ausschussmitglieder, sich auf das für sie Wesentliche zu konzentrieren, wie die Produkte und deren Teilergebnispläne. Die buchhalterischen Details müsse nicht jeder verstehen, darum kümmere sich die Kämmerei. Auf Nachfrage zu den Umzugskosten für das Stadtarchiv teilt er mit, dazu werde in der kommenden Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses im Dezember ausführlich berichtet werden.

 

Beschluss:

 

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss stimmt den mit dem Haushaltsplanentwurf für 2008 vorgelegten Haushaltsplanansätzen des Bereiches Kultur für das Haushaltsjahr 2008 mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD / CDU gegen die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion zu.