Vorlage - VO/2602/07  

Sachverhalt:

 

Auf Grund gesetzlicher Vorgaben wird der Haushalt der Stadt Lüneburg künftig als Produkthaushalt geführt; das bisherige kamerale Rechnungswesen wird ab 2008 komplett vom Neuen Kommunalen Rechnungswesen abgelöst.

 

Der Haushalt besteht dann nicht mehr aus Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, sondern aus den 3 Komponenten Bilanz-, Ergebnis- und Finanzhaushalt und an Stelle der bisherigen Gliederung und Gruppierung treten die Teilhaushalte, die größtenteils den Organisationseinheiten der Stadtverwaltung entsprechen. Insgesamt besteht der Haushaltsplan aus 25 Teilhaushalten.

 

Zur Beratung im Kultur- und Partnerschaftsausschuss werden folgende Teilhaushalte vorgelegt:

• Kultur, Altes Rathaus; (enthält Museen, Theater, Konzerte, Heimatpflege, etc.)
• Musikschule;
• Ratsbücherei;
• Stadtarchiv,

sowie die Anmeldung zu dem Produkt Stadtrepräsentation im Teilhaushalt Verwaltungsvorstand, Stabsstellen (Budget: Büro des Oberbürgermeisters).

 

Die Produkte, aus denen die einzelnen Teilhaushalte aufgebaut sind, stellen die Leistungen der Bereiche dar. Im nach den gesetzlichen Vorgaben vorgelegten Haushaltsplanentwurf werden jedoch nur die Erträge und Aufwändungen pro Teilhaushalt in ihrer Gesamtheit dargestellt. Die Einzelansätze der jeweiligen Produkte sind daraus nicht ersichtlich. Um diese für die Gremienmitglieder besser nachvollziehbar zu machen, ist als Anlage eine produktorientierte Auswertung des Haushaltsplanentwurfs beigefügt, sowie die zugehörigen Produktstammblätter.

 

Als Beispiel für die neue Systematik soll hier kurz der Verbleib der städtischen Kulturfördermittel in Höhe von 21.000 € erläutert werden, die der Kultur- und Partnerschaftsausschuss jährlich als Zuschüsse an Antragsteller aus dem Kulturbereich verteilt. Der Betrag ist zusammenhängend im neuen Haushaltsplanentwurf nicht mehr auffindbar, denn er musste auf die Teilergebnispläne verschiedener Produkte (und entsprechende Kostenträger) aufgeteilt werden. Als Anhaltspunkt für die Aufteilung wurde die Vergabe der Mittel in 2007 zu Grunde gelegt, was jedoch keinesfalls als Vorwegnahme oder Beeinflussung der Beschlüsse des Kultur- und Partnerschaftsausschusses zur Verteilung der Mittel in 2008 zu werten ist. Der Ausschuss ist bei der Vergabe der Mittel an diese Gewichtung nicht gebunden! Die Aufteilung des Gesamtbetrages von 21.000 € auf die Teilergebnispläne der Produkte stellt sich im Entwurf wie folgt dar:

 

9.000 €            Kulturförderung (Kostenträger Förderung, Beratung, Service, Öffentlichkeitsarb.)

1.500 €            Kulturförderung (Kostenträger Heimatpflege)

1.500 €            Musikförderung (Kostenträger Musikpflege und Förderung)

1.500 €            Musikförderung (Kostenträger Einzelmaßnahmen / Konzerte)

1.500 €            Literaturförderung (Kostenträger Literaturpflege, Lit. Veranstaltungen)

6.000 €            Bildende Kunst (Kostenträger Förderung von Ausstellungen)

 

Zu finden sind die Beträge bei den jeweiligen Produkten unter dem Punkt „Transferaufwendungen“ – Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen (Kostenart bzw. Sachkonto 4318200)

 

Weitere Erläuterungen zur Systematik werden in der Sitzung durch Mitarbeiter der Finanzverwaltung vorgetragen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

 

Teilergebnispläne der Teilhaushalte             Kultur, Altes Rathaus

                                                            Musikschule

                                                            Ratsbücherei

                                                            Stadtarchiv

                                                            Verwaltungsvorstand, Stabsstellen;

Budget Büro des OB, Produkt Stadtrepräsentation

 

Zugehörige Produktstammblätter

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss stimmt den mit dem Haushaltsplanentwurf für 2008 vorgelegten Haushaltsplanansätzen des Bereiches Kultur für das Haushaltsjahr 2008 zu.