Auszug - Feinstaubbelastungen in der Innenstadt ermitteln (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2007)  

 

Beratungsinhalt:

 

Ratsherr Neubauer erklärt, dass für ihn seit der letzten Beschlussfassung kein neuer Sachstand erkennbar ist.

 

Ratsfrau Kießlich erklärt, dass sie mit Herrn Balgnar vom Niedersächsischen Umweltministerium gesprochen habe. Dieser habe ihr erklärt, dass für die Modellrechnung zwischen 20.000 € und 25.000 € seitens der Stadt Lüneburg aufgebracht werden müssten.

 

Herr Schulz entgegnet, dass nach Kostenermittlung im Bereich Umwelt insgesamt 50.000 € bis 60.000 € für Hardware und Man-Power seitens der Stadt bereitgestellt werden müssten. Dies seien Zahlen, die sich aufgrund von Vorgaben des Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim ergeben haben.

 

Herr Oberbürgermeister Mädge spricht sich dafür aus, dass die Feinstaubbelastung an 365 Tagen im Jahr gemessen wird, um einen Überblick zu erlangen. Es sei Etikettenschwindel und nicht mit anderen Kommunen vergleichbar, wenn nur Berechnungen als Grundlage dienen.

 

Ratsfrau Kießlich erklärt, dass auch in anderen Bereichen Modellberechnungen üblich seien. Ihr sei nicht klar, warum dies nicht auch bei der Feinstaubproblematik aussagefähig sei.

 

Herr Oberbürgermeister Mädge erwidert, dass Modellrechnungen zu dem Thema noch nicht ausgereift sind. Auf Messungen kann nicht verzichtet werden.

 

Ratsherr Neubauer fasst zusammen, dass die Feinstaubbelastung ansich ein großes Problem darstelle. Zum Glück steht Lüneburg mit 2 Überschreitungen in 2007 gut da. Die entscheidende Frage sei doch, investiert man insgesamt 60.000 € in die Modellrechnung oder investiert man  diese Summe in die Klimaleitstelle und fördere damit andere Projekte.

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz lehnt den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ab und bekräftigt seinen am 05.02.2007 gefassten Beschluss.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:                        6

Nein-Stimmen:            1

  Enthaltungen:            -