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Auszug - Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2007 - Bereich Jugendhilfe
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Beratungsinhalt: Herr
Koch erläutert, dass der städtische Haushalt trotz aller Bemühungen mit einem
Fehlbetrag von 67 Mio. Euro abschließe; hierbei handele es sich zum großen Teil
um noch abzudeckende Fehlbeträge aus vergangenen Jahren. Die
vorgesehenen Haushaltsansätze für Zuschüsse wurden aus 2006 unverändert
übernommen. Der
im letzten Jahr verabschiedete Beschluss des Jugendhilfeausschusses über einen
Stufenplan zur Verbesserung der frühkindlichen Betreuung hatte finanzielle
Auswirkungen, welche nunmehr dem Haushaltsplanentwurf 2007, UA 4640
„Tageseinrichtungen für Kinder“, entnommen werden können. Die
erst vor kurzem getroffene politische Absichtserklärung des Landes einer
Beitragsfreistellung aller Eltern im dritten Kita-Jahr ist noch nicht
berücksichtigt. Es fehle dazu auch noch an genauen gesetzlichen Regelungen. Aus
Vorschlag von Frau Baumgarten werden die Seiten des Haushaltsplanentwurfes
seitenweise aufgerufen. VWH - S.159 Herr Soldan fragt nach, aus welchen Gründen bei der
Haushaltstelle 4540.77130 ‚Übernahme Elternbeiträge’ von 2006 nach 2007 ein
deutlicher Sprung v. ehemals 81.900.- € auf nunmehr 205.000.-€ zu verzeichnen
ist. Herr Kirch begründet die Erhöhung damit, dass im
abgeschlossenen Haushaltsjahr 2006 der Ansatz zu niedrig bemessen war, dies
wurde nunmehr relativiert. VMH - S. 37 Auf Nachfrage von Herrn Soldan zu Haushaltsstelle 4510.94000 wird seitens der Verwaltung ausgeführt, dass der veranschlagte Betrag v. 12.800.- € für die Umsetzung eines Containers am Stadtteiltreff Goseburg verwandt werde. - S. 39 Auf Nachfrage wird seitens der Verwaltung mitgeteilt, dass
der veranschlagte Betrag für Kindergarteninvestitionen v. 150.000.- € in diesem
Jahr u.a. für Sanierungen in den Kitas Kaltenmoor, Stadtmitte und Ochtmissen
vorgesehen ist. Beschluss: Die
Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nehmen - einstimmig - den
Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2007 mit folgenden Änderungen
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