Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Einleitend stellt Beigeordneter Löb keine
wesentlichen Änderungen im Entwurf für 2007 fest. Frau Schröder-Ehlers möchte im
Vermögenshaushalt noch eine neue Einnahmehaushaltsstelle schaffen, die bisher
im Entwurf nicht vorgesehen ist. Der Grund ist ein gerade eingegangener
Bewilligungsbescheid des Landes zum Ausbau von Radwegen am Stadtring. So ist
der vorliegende Entwurf um die Haushaltsstelle „Zuweisungen vom Land – Bau von
Radwegen“ zu ergänzen. Zu den Beratungen im Finanzausschuss wird der Entwurf
angepasst. Sofern weitere Bescheide eingehen, würde auch bei der
Ausgabehaushaltsstelle eine Anpassung erfolgen. Bei der Haushaltsstelle „Unterhaltung der
Parkscheinautomaten“ müsste der Ansatz bedingt durch die
Mehrwertsteueranpassung um 1.800 € erhöht werden. Die Stadt hat die
Unterhaltung vertraglich an einen Dritten vergeben. Anschließend gibt es zum Entwurf weitere
Beratungen der Ausschussmitglieder. Beschluss: Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der
Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss die
Beschlussfassung im Sinne des obigen Auszuges aus dem Hh.-Planentwurf für das
Jahr 2007. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: - Enthaltungen: 1 |
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