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Auszug - Entsorgung von Verpackungsabfällen über das System 'Der Grüne Punkt' ab 2007  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz, Sodmeisterkörkammer
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 13.12.2006    
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sodmeisterkörkammer
Ort: Rathaus
VO/2140/06 Entsorgung von Verpackungsabfällen über das System 'Der Grüne Punkt' ab 2007
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bereich 31 - Umwelt Bearbeiter/-in: Rietschel, Ulrike
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

Frau Schröder-Ehlers erläutert, dass es für die Entsorgung von Verpackungsabfällen über das System “Der Grüne Punkt“ ab 2007 in Lüneburg einen neuen Entsorger geben wird, der die Leichtverpackungen über den gelben Sack/gelbe Tonnen einsammeln wird. Das Duale System Deutschland (DSD) - Träger dieses Systems – ist verpflichtet, die Erfassung und Verwertung von Leichtverpackungen und Altglas alle drei Jahre bundesweit neu auszuschreiben. In der Ausschreibung für den Zeitraum 2007 bis 2009 hat für die Erfassung von Leichtverpackungen (LVP) die Firma Tönsmeier den Zuschlag erhalten; für die Erfassung von Altglas wurde der bisherige Leistungsnehmer, die Firma Rhenus AG & Co. KG Recycling mit Sitz in Hamburg weiterbeauftragt.

 

Ratsherr Dr. Rehbein ergänzt, dass die Firma Tönsmeier inzwischen die Firma REMONDIS GmbH & Co. KG mit der Einsammlung der Gelben Säcke unterbeauftragt hat. Er gibt zu bedenken, dass seit Bestehen des Systems die Gelben Säcke in Lüneburg von der GfA eingesammelt wurden und die Lüneburger Bürger mit dem Service der GfA sehr zufrieden waren und von der Firma REMONDIS denselben Qualitätsstandart erwarten. Er begrüßt Herrn Thiede von der Firma Tönsmeier sowie die Herren Opara und Hemmerling von der Firma REMONDIS und bittet sie, Ihre Unternehmen kurz vorzustellen.

 

Zunächst stellt Herr Thiede die Firma Tönsmeier vor, die ihren Firmensitz in Hameln hat . Um ab 01.01.2007 eine zuverlässige Logistik in Lüneburg garantieren zu können, hat Firma Tönsmeier Kontakt mit der Firma REMONDIS aufgenommen, die bereits einen Standort im Landkreis Lüneburg unterhält.

 

Herr Opara, Firma REMONDIS, erläutert, dass die Firma REMONDIS aus einem Familienunternehmen, der Firma Rethmann, hervorgegangen ist und inzwischen das größte Entsorgungsunternehmen Deutschlands ist. Nach dem Zukauf von RWE-Umwelt wurde das Unternehmen in REMONDIS umbenannt.

 

Herr Hemmerling, der den Standort im Gewerbegebiet Volkstorf im Landkreis Lüneburg leitet, trägt vor, dass der Standort im Landkreis Lüneburg seit 1986 besteht, nachdem die Firma Rethmann das Entsorgungsunternehmen Rindfleisch übernommen hat. Der Fuhrpark umfasst 27 Fahrzeuge. Auf dem  Umschlagplatz für DSD-Wertstoffe wie LVP und Glas werden die verschiedenen Abfallströme zwischengelagert und gebündelt bis sie von dem Unternehmen, das mit der Sortierung der Wertstoffe beauftragt wurde, abgeholt werden. Frau Schröder-Ehlers ergänzt, dass die Leichtverpackungen aus dem Stadtgebiet ab 2007 von der Firma Grambecker Wertstoffe in Schleswig-Holstein sortiert werden.

 

Herr Opara führt aus, dass die alle Diesel-Fahrzeuge des Lüneburger Standortes inzwischen auf Biodiesel umgerüstet seien. Der Biodiesel besteht aus Fettmethylethanol, das in einer eigenen Pilotanlage zu Biodiesel aufbereitet wird. Frau Schröder-Ehlers begrüßt, dass damit neben der GfA und den Gasbussen der KVG ein weiteres Unternehmen in Lüneburg mit umweltfreundlichen Treibstoffen fährt.

 

Auf die Frage von Ratsherrn Richey, warum die GfA nicht die weitere Beauftragung durch das Duale System erhalten habe, erklärt Frau Schröder-Ehlers, dass sich die GfA ebenfalls an der Ausschreibung beteiligt habe, aber die Firma Tönsmeier offenbar ein günstigeres Angebot abgegeben und daher den Zuschlag bekommen habe. Sie führt aus, dass es zwischen der Stadt Lüneburg als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger und dem Dualen System einen Rahmenvertrag gebe, in dem Eckpunkte der LVP-Einsammlung wie z. B. Anzahl der gelben Behälter, Abfuhrrhythmus und Abgabestellen für gelbe Säcke vereinbart werden. Diese Eckpunkte werden in der Ausschreibung übernommen. Ansonsten hat die Stadt keinen Einfluss auf die Vergabe der Leistungsverträge.

 

Beigeordnete Lotze sieht die oftmals langen Transportwege der gelben Säcke kritisch und gibt zu bedenken, ob die Ökobilanz des Grünen Punktes noch umweltfreundlich sei.

Ratsherr Dr. Rehbein fragt, ob es möglich wäre, dass der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz bei einer späteren Sitzung den Betrieb in Volkstorf besichtigen und dort tagen könne. Herr Hemmerling erklärt, dass das durchaus möglich sei.

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:           

Nein-Stimmen:           

  Enthaltungen: