Auszug - Zielvereinbarung mit dem Schulbiologie- und Umweltbildungszentrum (SchuBZ)  

 

Beratungsinhalt:

 

Stadtdirektor Koch erläutert zur Vorlage, dass die vorgeschlagene Zielvereinbarung eine mehrjährige Planungssicherheit für das SchuBZ darstelle. Einsparungen dafür müssen an anderer Stelle im Schulbudget erfolgen, ein Teilbetrag soll aufgrund der Notwendigkeit, zum Beginn des Jahres die Tierpflege sicher zu stellen, im Vorgriff auf das Budget finanziert werden.

Auf Nachfrage der Beigeordneten Schellmann erläutert Bereichsleiter Wiebe, dass das SchuBZ weitere Mittel wie in den Vorjahren im Haushalt zur Verfügung habe und es sich hier um zusätzliche 8.000,- € handle.

Beigeordnete Baumgarten unterstützt den Antrag, schlägt aber eine Darstellung im Gesamthaushalt, nicht im Schulhaushalt vor.

Da der Rat die Budgethoheit habe, müsse dies entsprechend im Rahmen der Haushaltsberatungen vorgelegt werden.

Auch Bürgermeister Dr. Scharf stimmt der Darstellung im Gesamthaushalt und Behandlung in den Haushaltsberatungen zu; die Schulpauschalen seinen in den vergangenen Jahren gleich geblieben, so dass nicht zusätzlich diese Mittel zu Lasten des Schulbudgets gehen könnten.

 

Es wird daraufhin eine Änderung des 3. Satzes des Beschlussvorschlages vorgeschlagen, statt „im Vorgriff auf das Schulbudgets“ soll die Formulierung „im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2007“ heißen.

Über den so geänderten Beschlussvorschlag lässt die Vorsitzende abstimmen, der Beschluss wird einstimmig gefasst.

Beschluss:

 

Der Schulausschuss stimmt dem Abschluss einer Zielvereinbarung mit dem Förderverein des SchuBZ e.V. zu.

 

Der Schulausschuss empfiehlt entsprechend dieser Vereinbarung jährlich 8.000,- € Zuschuss an den Förderverein für die Erhaltung und Sicherung der Tierpflege und Ausleihe von Materialien im SchuBZ bereit zu stellen.

 

Zur Sicherstellung der Tierpflege für das Haushaltsjahr 2007 wird beschlossen, im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2007 den Betrag von 8.000,- € bereit zu stellen.

Soweit es der Verwaltung gelingt, diese Mittel von dritter Seite einzuwerben, sind Haushaltsmittel der Stadt Lüneburg nachrangig einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:            10

Nein-Stimmen:            0

  Enthaltungen:            0