Vorlage - VO/2049/06  

Sachverhalt:

 

Das Schulbiologie- und Umweltbildungszentrum (SchuBZ) bietet als einen wichtigen Teil seiner Arbeit lebendige Tiere für Unterrichts- und andere pädagogische Zwecke an. Den Schülerinnen und Schülern soll damit eine originäre Begegnung mit Tieren ermöglicht werden.

 

Die Betreuung der Tiere und Materialien im SchuBZ wurde in früheren Jahren durch einen nach den Bestimmungen des § 19 BSHG eingestellten Mitarbeiters sichergestellt. Nach den Änderungen auf die HARTZ-Gesetzgebung war eine solche kontinuierliche Tierpflege nicht mehr möglich. Es stellte sich bereits nach kurzer Zeit heraus, dass durch die zeitlichen Beschränkungen der sog. „1,- €-Kräfte“ eine zuverlässige Tierpflege nicht mehr gewährleistet werden konnte.

 

Der Förderverein des SchuBZ reagierte kurzfristig und erklärte sich bereit, zur Erhaltung und Sicherung der Tierhaltung und Verwaltung der Materialien eine Arbeitskraft einzustellen.

In Gesprächen, auch unter Beteiligung des Landkreises Lüneburg, war ein Finanzierungsmodell für diese Stelle zu entwickeln.

 

Ergebnis war der als Anlage beigefügte Entwurf einer Zielvereinbarung zwischen dem Förderverein und der Stadt Lüneburg als Träger des SchuBZ.

 

Demnach verpflichten sich Stadt und Landkreis, jeweils 8.000,- € jährlich als Zuschuss an den Förderverein zu zahlen, der durch eigene Mittel einen Mitarbeiter für die dargestellten Zwecke anstellt.

 

Der Kreisausschuss des Landkreises Lüneburg hat im Laufe des Jahres 2006 bereits den Beschluss gefasst, seine anteiligen Mittel nunmehr jährlich bereit zu stellen.  

 

Der Schulausschuss wird in der heutigen Sitzung gebeten zu beschließen, dass im Vorgriff auf das Schulbudget im Haushaltsjahr 2007 zur Sicherstellung der Tierpflege-Stelle dieser Betrag bereitgestellt wird.

Soweit es der Verwaltung gelingt, diese Mittel von Dritter Seite einzuwerben, sind Haushaltsmittel dann nachrangig einzusetzen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      15€

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlage:

 

Zielvereinbarung

Beschlussvorschlag:

 

Der Schulausschuss stimmt dem Abschluss einer Zielvereinbarung mit dem Förderverein des SchuBZ e.V. zu.

 

Der Schulausschuss empfiehlt entsprechend dieser Vereinbarung jährlich 8.000,- € Zuschuss an den Förderverein für die Erhaltung und Sicherung der Tierpflege und Ausleihe von Materialien im SchuBZ bereit zu stellen.

 

Zur Sicherstellung der Tierpflege für das Haushaltsjahr 2007 wird beschlossen, im Vorgriff auf das Schulbudget den Betrag von 8.000,- € bereit zu stellen.

Soweit es der Verwaltung gelingt, diese Mittel von Dritter Seite einzuwerben, sind Haushaltsmittel der Stadt Lüneburg nachrangig einzusetzen.