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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität
Gremium: Ausschuss für Mobilität
Datum: Mi, 31.08.2022    
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg
Ort: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg, Zugang über Wandrahmstraße 10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Vortrag zum System der Lichtsignalanlagen und deren Steuerung in Lüneburg durch Herrn Schöning, Bereich Mobilität, und durch einen Vertreter des Vertragspartners Yunex Traffic GmbH  
Enthält Anlagen
VO/10014/22-1-1  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Antrag "Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet" (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022, eingegangen am 08.03.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10014/22-1  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Reaktivierung der SPNV-Strecken Lüneburg - Amelinghausen - Soltau und Lüneburg - Bleckede: Sachstand zum Gutachten des Landkreises, Unterstützung der weiteren Planungen  
Enthält Anlagen
VO/10193/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

  1. Die Hansestadt Lüneburg unterstützt die Reaktivierungsbemühungen des Landkreises und der SInON GmbH in Bezug auf die Strecken Lüneburg – Bleckede und Lüneburg – Amelinghausen – Soltau und wünscht zur Unterstützung der Mobilitätswende ausdrücklich die Reaktivierung der genannten Strecken.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, an dem von der SInON durchgeführten Planungsprozess aktiv mitzuwirken.  

 

 

   
    25.08.2022 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ortsrat Oedeme nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.

 

 

   
    31.08.2022 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Mobilität stimmt einstimmig dafür, dass

 

  1. Die Hansestadt Lüneburg unterstützt die Reaktivierungsbemühungen des Landkreises und der SInON GmbH in Bezug auf die Strecken Lüneburg – Bleckede und Lüneburg – Amelinghausen – Soltau und wünscht zur Unterstützung der Mobilitätswende ausdrücklich die Reaktivierung der genannten Strecken.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, an dem von der SInON durchgeführten Planungsprozess aktiv mitzuwirken.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:  10 

Nein-Stimmen:  0 

Enthaltungen:  0 

   
    14.09.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 32 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.09.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 18 - zurückgestellt
   

 

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    12.10.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

  1. Die Hansestadt Lüneburg unterstützt die Reaktivierungsbemühungen des Landkreises und der SInON GmbH in Bezug auf die Strecken Lüneburg Bleckede und Lüneburg Amelinghausen Soltau und wünscht zur Unterstützung der Mobilitätswende ausdrücklich die Reaktivierung der genannten Strecken.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, an dem von der SInON durchgeführten Planungsprozess aktiv mitzuwirken.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 7  
Enthält Anlagen
Entscheidung über ein Fachgremium im Vergabeverfahren NUMP  
Enthält Anlagen
VO/10189/22  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilung zur streckenbezogenen Geschwindigkeitsbegrenzung von 30km/h nach § 45 Absatz 9 Satz 4 Nummer 6 Straßenverkehrsordnung (StVO)  
Enthält Anlagen
VO/10186/22  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag "Weniger motorisierten Verkehr auf dem Platz Am Sande" (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.05.2022, eingegangen am 25.05.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10120/22-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Antrag "Stadtteil Wilschenbruch an das ÖPNV-Netz anbinden" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.06.2022, eingegangen am 08.06.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10131/22-1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 13     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 14     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Praesentation zu MobA 31.08.2022 (5842 KB)