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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mi, 22.09.2021    
Zeit: 17:34 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Hansekontor Eingang E
Ort: Rathaus, Eingang E

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 12.05.2021  
WirtschA/0145/21  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Energiewirtschaftliche Betrachtung des Wärmeversorgungskonzeptes Am Wienebütteler Weg  
Enthält Anlagen
VO/9514/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Jahresabschluss 2020 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9651/21  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Lüneburger Wohnungsbau Verwaltungs GmbH - Jahresabschluss 2020 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9652/21  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Jahresabschluss 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9604/21  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9678/21  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2022 - Weisungen an die Beteiligungsvertreter  
Enthält Anlagen
VO/9688/21  
Ö 11  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2020 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/9687/21  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Verkauf von Gesellschaftsanteilen und Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9642/21  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Richtlinie zur Förderung des stationären Einzelhandels zur Erstausstattung oder Grundsanierung von Geschäftsräumen und zur Umsetzung von Digitalisierungsprojekten - Ergänzung  
Enthält Anlagen
VO/9515/21-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Richtlinie zur Förderung des stationären Einzelhandels und des Handwerks zur Erstausstattung oder Grundsanierung von Geschäftsräumen und zur Umsetzung von Digitalisierungsprojekten wird beschlossen.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, die erforderlichen Schritte zur Umsetzung der Richtlinie

umzusetzen.

 

Der maximale Förderbetrag wird rückwirkend auf 10.000 € erhöht.

 

In diesem Zusammenhang wird der außerplanmäßigen Aufwendung in Höhe von 100.000 € gem. § 117 NKomVG zugestimmt.

 

   
    22.09.2021 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen hat dem Verwaltungsausschuss einstimmig empfohlen:

 

Die Richtlinie zur Förderung des stationären Einzelhandels und des Handwerks zur Erstausstattung oder Grundsanierung von Geschäftsräumen und zur Umsetzung von Digitalisierungsprojekten wird beschlossen.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, die erforderlichen Schritte zur Umsetzung der Richtlinie

umzusetzen.

 

Der maximale Förderbetrag wird rückwirkend auf 10.000 € erhöht.

 

In diesem Zusammenhang wird der außerplanmäßigen Aufwendung in Höhe von 100.000 € gem. § 117 NKomVG zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    28.09.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 14 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.09.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Richtlinie zur Förderung des stationären Einzelhandels und des Handwerks zur Erstausstattung oder Grundsanierung von Geschäftsräumen und zur Umsetzung von Digitalisierungsprojekten wird beschlossen.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, die erforderlichen Schritte zur Umsetzung der Richtlinie

umzusetzen.

 

Der maximale Förderbetrag wird rückwirkend auf 10.000 € erhöht.

 

In diesem Zusammenhang wird der außerplanmäßigen Aufwendung in Höhe von 100.000 € gem. § 117 NKomVG zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 35

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 14  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 16     Grundstücksangelegenheiten      
N 17     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - 26.05. u. 08.09. SKL - 27.05. LüneParken - 01.06. u. 14.09. Kurmittel - 03.06. u. 16.09. PKL - 04.06. u. 17.09. Holding - 09.06. u. 14.09. GfA - 15.06. u. 13.09. SAG - 16.06. AGL - 16.06. Theater - 17.06. u. 09.09. Hafen - 18.06. gBuK - 13.07. LüWoBau - 28.07. LMG      
N 18     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 19     Anfragen im nichtöffentlichen Teil