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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ochtmissen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ochtmissen
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
Datum: Mo, 11.11.2019    
Zeit: 19:33 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Vereinsheim des Ochtmisser SV
Ort: Vögelser Straße, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.08.2019  
OR OCHT/0066/19  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
VO/8576/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2020 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2020.

 

   
    23.10.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Der Sachverhalt wird durch den Ausschussr Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform zur Kenntnis genommen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation zu TOP 6: Haushaltsplanentwurf 2020 (1214 KB)      
   
    11.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Ochtmissen wurde zur Haushaltssatzung 2020 sowie zum Investitionsprogramm für das Jahr 2020 angehört.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5_Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsgroprammes der HLG (3923 KB)      
   
    14.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt die Haushaltssatzung 2020 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2020 zur Kenntnis.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP_6 Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg (3644 KB)      
   
    18.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    09.12.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg mehrheitlich bei zwei Enthaltungen des Ratsfrauen SCHELLMANN und GRUNAU folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2020 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2020.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 

  Enthaltungen: 2

   
    17.12.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 12 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.12.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig den Beschluss, dem Änderungsantrag der FDP-Fraktion zuzustimmen.

 

  1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei sieben Gegenstimmen aus der Fraktion DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen sowie vier Enthaltungen aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Beschluss, dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion zuzustimmen.

 

  1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei drei Gegenstimmen sowie fünf Enthaltungen der Ratsherrn Gros und J.-C. Manzke und Teilen der Fraktion DIE LINKE den Beschluss, dem Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP zuzustimmen.

 

  1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei sechs Gegenstimmen der Fraktion die LINKE und der AfD-Fraktion sowie acht Enthaltungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Haushaltssatzung 2020 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2020.

Abstimmungsergebnis:

 

1. Änderungsantrag FDP-Fraktion:

Ja-Stimmen:   39

Nein-Stimmen:  0

Enthaltungen:  0

 

2. Änderungsantrag SPD-Fraktion:

Ja-Stimmen:   28

Nein-Stimmen:  7

Enthaltungen:  4

 

3. Änderungsantrag CDU/FDP/CDU:

Ja-Stimmen:   32

Nein-Stimmen:  3

Enthaltungen:  5

 

4. Vorlage der Verwaltung:

Ja-Stimmen:   26

Nein-Stimmen: 6

Enthaltungen:  8

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Anlage 1: Haushaltsrede Lukoschek (109 KB)      
Anlage 4 2 Anlage 2: Haushaltsrede Grunau (443 KB)      
Anlage 2 3 Anlage 3: Haushaltsrede Mencke (346 KB)      
Anlage 3 4 Anlage 4: Haushaltsrede Salewski (96 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 5: Haushaltsrede Soldan (92 KB)      
Anlage 1 6 Anlage 6: Haushaltsrede Gaberle (146 KB)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrag "Neugestaltung der Ortsmitte" (Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen vom 15.10.2019, eingegangen am 16.10.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8647/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Anfrage zu den Planungen der Radwegeverbindungen im Gebiet der ehemaligen Buchholzer Bahn (Anfrage von Herrn Ortsbürgermeister Schultz vom 16.10.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8648/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Anfrage zur Realisierung eines Kreisverkehrsplatz Hamburger Straße/Wilhelm-Hänel-Weg (Anfrage von Herrn Ortsbürgermeister Schultz vom 16.10.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8649/19  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfrage zur Beleuchtung der Bernsteinstraße (Anfrage von Herrn Ortsbürgermeister Schultz vom 16.10.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8652/19  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfrage zum ehemaligen "Sitzler-Gelände" an der Ochtmisser Straße (Anfrage der SPD-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen vom 22.10.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8655/19  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Gartenanlagen und Baumpflanzungen in der Ortschaft; Bericht der Verwaltung      
Ö 12  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilung der Verwaltung und der Ortsratsmitglieder      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen, Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Termin der nächsten Ortsratssitzung      
N 16     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 17     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
N 18     Anfrage zum möglichen Eigentümer der Flächen der ehemaligen Buchholzer Bahn (Anfrage von Herrn Ortsbürgermeister Schultz vom 22.10.2019)