Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 16.12.2019    
Zeit: 15:00 - 16:55 Anlass: Sitzung
Raum: Hansekontor Eingang E
Ort: Rathaus, Eingang E

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 11.11.2019
ABS/0258/19  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 178 "Erweiterung psychiatrisches Klinikum" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
VO/8733/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

 

  1. Für den in der Anlage dargestellten Bereich wird gemäß § 2 BauGB das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 178 eingeleitet. Der Bebauungsplan Nr. 178 bekommt die Bezeichnung „Erweiterung psychiatrisches Klinikum“. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.

 

  1. Ziel der Planung ist es, die Erweiterung und Zentralisierung der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie für Erwachsene planungsrechtlich abzusichern.

 

3.  Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durch Aushang durchzuführen.

 

4. Der Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan vom 30.10.2018 wird durch die Neuaufstellung aufgehoben.

 

   
    16.12.2019 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

 

  1. r den in der Anlage dargestellten Bereich wird gemäß § 2 BauGB das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 178 eingeleitet. Der Bebauungsplan Nr. 178 bekommt die Bezeichnung „Erweiterung psychiatrisches Klinikum“. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.

 

  1. Ziel der Planung ist es, die Erweiterung und Zentralisierung der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie für Erwachsene planungsrechtlich abzusichern.

 

3.  Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durch Aushang durchzuführen.

 

4. Der Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan vom 30.10.2018 wird durch die Neuaufstellung aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5_B-Plan 178 Erw. psychatrisches Klinikum (2781 KB)      
Anlage 2 2 TOP 5_Darstellung PKL (321 KB)      
   
    17.12.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 48 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 169 "Lindenstraße Ecke Barckhausenstraße" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/8731/19  
Ö 7  
84. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Theodor-Heuss-Straße/Haferkamp" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/8727/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 177 "Theodor-Heuss-Straße/Haferkamp" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/8728/19  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil    
Ö 10  
Anfragen im öffentlichen Teil    
N 11     Vergabeangelegenheit; Vergabe der Versicherungsdienstleistungen der Gebäude- und Inhaltsversicherung      
N 12     Vergabeangelegenheit: GTS Hagen (Igelschule) An- und Umbau im Bestand Gewerk Sanitärinstallation      
N 13     Vergabeangelegenheit: GTS Hagen (Igelschule)_An- und Umbau im Bestand Vergabe Gewerk Heizungsinstallation      
N 14     Vergabeangelegenheit: GTS Hagen (Igelschule) An- und Umbau im Bestand Gewerk Raumlufttechnische Installation      
N 15     Vergabeangelegenheit; Ausbau Bardowicker Straße      
N 16     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 17     Anfragen im nichtöffentlichen Teil