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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Datum: Mo, 09.12.2019    
Zeit: 15:05 - 16:05 Anlass: Sitzung
Raum: Hansekontor Eingang E
Ort: Rathaus, Eingang E

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 18.11.2019      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
VO/8576/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2020 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/8696/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsplan sowie die Festsetzung des Investitionsprogramms des Hospitals zum Graal für das Haushaltsjahr 2020 werden beschlossen.

 

   
    09.12.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg mehrheitlich bei einer Enthaltung der Ratsfrau SCHELLMANN folgenden Beschluss:

 

Der Haushaltsplan sowie die Festsetzung des Investitionsprogramms des Hospitals zum Graal für das Haushaltsjahr 2020 werden beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 

  Enthaltungen: 1

   
    17.12.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.12.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Haushaltsplan sowie die Festsetzung des Investitionsprogramms des Hospitals zum Graal für das Haushaltsjahr 2020 werden beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 40

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2020 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/8697/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2020 für das Hospital St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/8699/19  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 11     Kreditaufnahme Investitionskredit      
N 12     Versetzung einer Beamtin zum Niedersächsischen Landesamt für Soziales, Jugend und Familie      
N 13     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 14     Anfragen im nichtöffentlichen Teil