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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 18.05.2017    
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 23.03.2017
Rat/0065/17  
Ö 5     Neue Anträge    
Ö 5.1  
Antrag "Erarbeitung eines Konzeptes für einen jährlichen Ausschreibungstag für Handwerkerschaft und regionale Betriebe" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 03.05.2017, eingegangen am 03.05.2017)
Enthält Anlagen
VO/7225/17  
Ö 5.2  
Antrag "Integration von 'Bildung für Nachhaltige Entwicklung' (BNE) in die pädagogische Arbeit der KiTas im Rahmen des derzeit von der Verwaltung erarbeiteten Trägerkonzepts für städtische KiTas" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.05.2017, eingegangen am 04.05.2017 um 10:24 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7227/17  
Ö 5.3  
Antrag "Festlegung neuer Vorschriften bezüglich der Qualität des KiTa-Essens in dem derzeit von der Verwaltung erarbeiteten Trägerkonzept für städtische KiTas" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.05.2017, eingegangen am 04.05.2017 um 10:24 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7228/17  
Ö 6     Neue Anfragen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Situation der Betreuungsplätze in Lüneburger KiTas" (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28.04.2017, eingegangen am 10.05.2017)
Enthält Anlagen
VO/7241/17  
Ö 7  
Wiederwahl von Stadtrat Markus Moßmann
VO/7230/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.Der Rat der Hansestadt Lüneburg sieht gemäß § 109 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 NKomVG im Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister von der Ausschreibung der Stelle der Stadträtin bzw. des Stadtrats für das Dezernat für Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht ab.


 2.Der Rat der Hansestadt Lüneburg bestätigt Herrn Markus Moßmann in seinem Aufgabengebiet und wählt ihn mit Wirkung vom 03.05.2018 für die Dauer von 8 Jahren (bis zum 02.05.2026) zum Dezernenten für Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht.

 

   
    18.05.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. In geheimer Abstimmung fasst der Rat der Hansestadt Lüneburg bei 25 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen sowie einer Enthaltung folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg sieht gem. § 109 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 NKomVG im Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister von der Ausschreibung der Stelle der Stadträtin bzw. des Stadtrats für das Dezernat für Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht ab.

 

  1. In der darauf folgenden geheimen Wahl fasst der Rat der Stadt Lüneburg mehrheitlich mit 25 Ja-Stimmen, 14 Gegenstimmen, einer Stimmenthaltung sowie einer ungültigen Stimme folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg bestätigt Herrn Markus Moßmann in seinem Aufgabengebiet und wählt ihn mit Wirkung vom 03.05.2018r die Dauer von 8 Jahren (bis zum 02.05.2026) zum Dezernenten für Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht.

 

 

 

(01, 11)

 

Nachdem Herr Moßmann den Sitzungssaal wieder betreten hat, übermittelt Ratsvorsitzender VON NORDHEIM ihm das Wahlergebnis und gratulierte zur Wiederwahl für die kommende Amtszeit. Oberbürgermeister MÄDGE und die Fraktionsvorsitzenden schließen sich diesen Grußworten an. Stadtrat MOßMANN bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und freut sich auf die künftige Zusammenarbeit.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen: 15

Enthaltungen: 1

 

Wahlergebnis:

Ja-Stimmen: 25

Gegenstimmen: 14

Enthaltungen: 1

Ungültige Stimmen:1

Ö 8  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/7180/17  
Ö 9  
Ausschussveränderungen    
Ö 10     Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 11  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)