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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 19.12.2016    
Zeit: 15:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
B-Plan Nr. 164 "Bockelsberg-Ost" - Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/6977/16  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 63 "Laubengrößen in Dauerkleingärten" Teilaufhebung zur Teilfläche 6 "Hopfengarten"
Enthält Anlagen
VO/6978/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

 

  1. Gemäß § 2 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB wird das Verfahren zur Aufhebung der Teilfläche 6 „Hopfengarten“ des Bebauungsplans Nr. 63 „Laubengrößen in Dauerkleingärten eingeleitet. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.

 

  1. Ziel der Planung ist die Aufhebung der Festsetzungen des oben angegebenen Bebauungsplans für die bezeichnete Teilfläche.

 

  1. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durch Aushang durchgeführt.

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.12.2016 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

 

  1. Gemäß § 2 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB wird das Verfahren zur Aufhebung der Teilfläche 6 Hopfengarten“ des Bebauungsplans Nr. 63 „Laubengrößen in Dauerkleingärten eingeleitet. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.

 

  1. Ziel der Planung ist die Aufhebung der Festsetzungen des oben angegebenen Bebauungsplans für die bezeichnete Teilfläche.

 

  1. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durch Aushang durchgeführt.

 

 

 

Beschluss:

Der vorgelegte Änderungsantrag des Ratsherrn von Nordheim zu Ziffer 1

Die Vorlage VO/6978/16 (Teilaufhebung Teilfläche 6 B-Plan 63 Hopfengarten) wird dem Umwelt- und Grünflächenausschuss zur Mitberatung überwiesen mit der Bitte, die Durchführung einer UVP zu erörtern und ggf. zu beschließen.“ wird mit 7 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen angenommen.

 

Der Änderungsantrag zu Ziffer 2 „Jede weitere die Restfläche „Hopfengarten“ betreffende Kauf- oder Bauanfrage sowie Bauplanung seitens der Verwaltung ist unverzüglich dem ABS zur Beratung vorzulegen“ wird mit der Änderung, dass der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung bzw. der Verwaltungsausschuss in das jeweilige Ausschreibungs- und Vergabeverfahren von Grundstücken im „Hopfengarten“ eingebunden wird, einstimmig angenommen.

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

 

 

 

 

 

 

 

Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil    
Ö 7  
Anfragen im öffentlichen Teil    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 9.3     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag zu TOP 5 (204 KB)      
Anlage 2 2 Übersicht Vollgeschosse ABS 16 12 19 (1040 KB)