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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mo, 23.05.2005    
Zeit: 17:00 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2005/2006 und mittelfristige Finanzplanung 2006/2007 bis 2009/2010  
Enthält Anlagen
VO/1545/05  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Jahresabschluss 2004  
Enthält Anlagen
VO/1546/05  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Jahresabschluss 2004  
Enthält Anlagen
VO/1547/05  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Weisungsbeschlüsse für die Gesellschafterversammlung der Klinikum Lüneburg Service GmbH - Feststellung und Genehmigung der Eröffnungsbilanz zum 21.12.2004 und des Jahresabschlusses 2004 - Entlastung der Geschäftsleitung - Verzicht auf die Prüfung des Jahresabschlusses 2004 - Vorlage und Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2005  
Enthält Anlagen
VO/1553/05  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/1556/05  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zu 2. Die Besetzungen der Gesellschaftsorgane und des Bilanz- und Finanzausschusses werden zur Kenntnis genommen.

 

Zu 3.  Die Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH wird von der Stadt Lüneburg mit einem Eigenkapital in Höhe von 29,183 Mio € ausgestattet. Die Vermögens- und Geldwerte des Städtischen Klinikums Lüneburg und des AVS werden der Gesellschaft gemäß Ausgliederungsplan übertragen.

 

Zu 4. Der Übernahme einer Bürgschaft gegenüber dem Land Niedersachsen in Höhe des Restwertes von 53.532.261,59 € für erhaltene Fördermittel nach dem Nds. KHG zur Durchführung von Investitionen im Städtischen Klinikum wird zugestimmt.                          

 

   
    23.05.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen folgt dem Beschlussvorschlag einstimmig.

 

 

   
    26.05.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Zu 2. Die Besetzungen der Gesellschaftsorgane und des Bilanz- und Finanzausschusses werden zur Kenntnis genommen.

 

Zu 3.  Die Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH wird von der Stadt Lüneburg mit einem Eigenkapital in Höhe von 29,183 Mio. € ausgestattet. Die Vermögens- und Geldwerte des Städtischen Klinikums Lüneburg und des AVS werden der Gesellschaft gemäß Ausgliederungsplan übertragen.

 

Zu 4. Der Übernahme einer Bürgschaft gegenüber dem Land Niedersachsen in Höhe des Restwertes von 53.532.261,59 € für erhaltene Fördermittel nach dem Nds. KHG zur Durchführung von Investitionen im Städtischen Klinikum wird zugestimmt.

 

(91)

Ö 9  
Enthält Anlagen
Gründung einer Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg mbH
Enthält Anlagen
VO/1510/05  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)