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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ortsrates Ochtmissen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ochtmissen
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
Datum: Mo, 18.11.2024    
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sportpark Ochtmissen, Zum Wikinger
Ort: Sportpark Ochtmissen, Zum Wikinger, Vögelser Str. 20, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls vom 29.04.2024  
OR OCHT/0089/24  
Ö 4     Genehmigung des Protokolls vom 27.05.2024      
Ö 5     Genehmigung des Protokolls vom 22.11.2022  
OR OCHT/0082/22  
Ö 6     Einwohnendenfragen      
Ö 7     Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogramms sowie des Stellenplans der Hansestadt Lüneburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026  
Enthält Anlagen
VO/11459/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2025_2026 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 und 2026 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

   
    24.09.2024 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Interne Services empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2025_2026 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 und 2026 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:7 

Nein-Stimmen:0 

  Enthaltungen:1 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsplanentwurf 2025_2026_Freigabe II (1324 KB)      
   
    23.10.2024 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    12.11.2024 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Informationen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anhörung Ortsrat Oedeme (1304 KB)      
Ö 8     Sachstand zum Frauenschutzzentrum      
Ö 9     Bericht zur geplanten Gemeinschaftsunterkunft und eine mögliche Folgenutzung      
Ö 10     Anbindung der Ortschaft Ochtmissen an den Kreideberg      
Ö 11     Sachstand zur beantragten Straßensanierung      
Ö 12     Prioritätenliste Spielplätze; Ausbau des Spielplatzes Krähornsberg      
Ö 13     Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 14     Mitteilungen der Verwaltung und der Ortsratsmitglieder      
Ö 15     Anfragen, Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 16     Termin der nächsten Ortsratssitzung      
N 17     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 18     Genehmigung des Protokolls vom 24.02.2023      
N 19     Anfragen im nichtöffentlichen Teil