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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ochtmissen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ochtmissen
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
Datum: Mo, 18.11.2024    
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sportpark Ochtmissen, Zum Wikinger
Ort: Sportpark Ochtmissen, Zum Wikinger, Vögelser Str. 20, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 29.04.2024  
OR OCHT/0089/24  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 27.05.2024      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 22.11.2022  
OR OCHT/0082/22  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogramms sowie des Stellenplans der Hansestadt Lüneburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026  
Enthält Anlagen
VO/11459/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2025_2026 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 und 2026 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

   
    24.09.2024 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Interne Services empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2025_2026 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 und 2026 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:7 

Nein-Stimmen:0 

  Enthaltungen:1 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsplanentwurf 2025_2026_Freigabe II (1324 KB)      
   
    23.10.2024 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    12.11.2024 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Informationen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anhörung Ortsrat Oedeme (1304 KB)      
   
    18.11.2024 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Informationen der Verwaltung zur Haushaltssatzung 2025/2026 und des Investitionsprogramms zum Stand der aktuellen Veränderungsliste, sowie der Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025/2026 (jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungsanträge) werden durch den Ortsrat Ochtmissen zur Kenntnis genommen.

 

Ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anhörung Ortsrat Ochtmissen (1540 KB)      
   
    21.11.2024 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die Informationen und Unterlagen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

Der Ausschuss für Finanzen und Interne Services empfiehlt dem Rat der Hansestadt neburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2025_2026 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 und 2026 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:5 

Nein-Stimmen:0 

  Enthaltungen:0 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Top 7 Stellenplan (363 KB)      
   
    13.12.2024 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Informationen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    17.12.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 51 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.12.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 23 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2025_2026 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 und 2026 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste der Verwaltung sowie den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

Abstimmungsergebnis:

 

Anlage 58

   Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 41

  Enthaltungen: 0

 

Anlage 29

   Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 26

  Enthaltungen: 

 

Anlage 31

   Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 26

  Enthaltungen: 4

 

Anlage 32

   Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 29

  Enthaltungen: 

 

Anlage 34

   Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 29

  Enthaltungen: 

 

Anlage 35 r die Planung eines weiteren Heimes

   Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 25

  Enthaltungen: 

 

Anlage 59

   Ja-Stimmen: 28

Nein-Stimmen: 13

  Enthaltungen: 1

 

 

Haushalt gesamt

   Ja-Stimmen: 28

Nein-Stimmen: 14

  Enthaltungen: 1

 

Ö 8  
Enthält Anlagen
Sachstand zum Frauenschutzzentrum      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht zur geplanten Gemeinschaftsunterkunft und eine mögliche Folgenutzung      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anbindung der Ortschaft Ochtmissen an den Kreideberg      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sachstand zur beantragten Straßensanierung      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Prioritätenliste Spielplätze; Ausbau des Spielplatzes Krähornsberg      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung und der Ortsratsmitglieder      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfragen, Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Termin der nächsten Ortsratssitzung      
N 17     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 18     Genehmigung des Protokolls vom 24.02.2023      
N 19     Anfragen im nichtöffentlichen Teil