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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Datum: Mi, 13.03.2024    
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Hansekontor Eingang E
Ort: Rathaus, Eingang E

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.11.2023  
WirtschA/0013/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 30.11.2023  
WirtschA/0022/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 13.12.2023  
WirtschA/0014/23  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Vorstellung und Bericht der Süderelbe AG      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Aktueller Sachstand SALVA GmbH      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Glasfaserausbau in der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/11195/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbh - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11175/24  
Ö 12  
Theater Lüneburg GmbH - Zielvereinbarung für das Jahr 2024 zur Vereinbarung über alle Ziele und Leistungen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11179/24  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Antrag "Wirtschaftslotsin/Wirtschaftslotse" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023) und Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023, eingegangen 07.11.2023, 14:15 Uhr
Enthält Anlagen
VO/10898/23  
    07.11.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 47.3 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 24.4 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    29.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15.11 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird aufgrund weiteren Beratungsbedarfs, auf Wunsch des Antragstellers zurückgestellt.

 

   
    20.12.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 35.1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    01.02.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 28.1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    29.02.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 37

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 3

   
    13.03.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung beschließt, die Abstimmung zu TOP 13 auf die nächste Sitzung zu vertagen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:  7 

Nein-Stimmen:  0 

  Enthaltungen:  0 

   
    15.05.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 14 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg mehrheitlich, folgenden Beschluss nicht zu fassen:

 

Den Antrag "Wirtschaftslotsin/Wirtschaftslotse" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023) und Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023, eingegangen 07.11.2023, 14:15 Uhr, zuzustimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 1

   
    28.05.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 38.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.05.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.2 - zurückgestellt
   

 

Der Antrag wurde zurückgestellt.

 

   
    22.08.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 25.1 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird auf Wunsch des Antragstellenden zurückgestellt (s. TOP 3).

 

   
    19.09.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023 ist obsolet.

 

Der Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023 wird zurückgezogen.

 

Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2024 wird abgelehnt.

 

Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion vom 17.09.2024 wird angenommen.

 

Der Änderungsantrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 19.09.2024 wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

 

Änderungsantrag der SPD-Fraktion

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 20

  Enthaltungen: 4

 

 

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion

   Ja-Stimmen: 22

Nein-Stimmen: 13

  Enthaltungen: 1

 

 

Änderungsantrag der Gruppe Die Partei/Die Linke

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 22

  Enthaltungen: 11

Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 15     Grundstücksangelegenheiten      
N 16     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - 06.02. GfA (Frau Magdzinska) - 20.02. Kurzentrum (Frau Grunau) - 27.02. Theater (Herr Prigge) - 28.02. SKL (Herr Rink) - 29.02. gBuK (Herr Prigge) - 01.03. PKL (Herr Prigge) - 07.03. Holding (Herr Prigge)      
N 17     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 18     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 SAG_Hansestadt_Lüneburg_Wirtschaftsausschuss (1864 KB)      
Anlage 1 2 Glasfaserausbau_in_Lüneburg 20240312_WiA_v7 (5133 KB)      
Anlage 3 3 C2C_Masterplan_Kompaktversion (1744 KB)