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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Interne Services
Datum: Do, 22.06.2023    
Zeit: 18:03 - 20:26 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 17.03.2023      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 16.05.2023  
FinanzA/0027/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Benutzungs- und Entgeltordnung für die öffentlichen städtischen WC-Anlagen  
Enthält Anlagen
VO/10630/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Ab Inbetriebnahme der neu errichteten öffentlichen Sanitäranlagen am Reichenbachplatz und in der Waagestraße wird für die Benutzung ein Nutzungsentgelt von 50 Cent erhoben.

 

Der als Anlage zur Beschlussvorlage beigefügten Benutzungs- und Entgeltordnung für die öffentlichen Sanitäranlagen wird zugestimmt. 

   
    22.06.2023 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Beschlussvorlage wird abgelehnt. Der Ausschuss für Finanzen und Interne Services verweist auf eine weiterführende Diskussion in VA und Rat.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:0 

Nein-Stimmen:2 

  Enthaltungen:3 

Ö 8  
Enthält Anlagen
Raumplanung - Präsentation      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2022  
Enthält Anlagen
VO/10700/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Haushaltssatzung 2023      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Haushaltsbericht zum 31.05.2023 - Präsentation      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Umsetzungsstand des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) 2023 - Präsentation      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 14     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 15     Anfragen im nichtöffentlichen Teil