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Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung der Ortsräte Ochtmissen und Oedeme  

 
 
Bezeichnung: Gemeinsame Sitzung der Ortsräte Ochtmissen und Oedeme
Gremien: Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen, Ortsrat der Ortschaft Oedeme
Datum: Fr, 19.05.2023    
Zeit: 16:00 - 16:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzende im Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
VO/10662/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

(angepasst entsprechend der Beschlussempfehlung des Verwaltungsausschusses)

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg wählt Herrn Ulrich Blanck, Herrn Uwe Nehring sowie Frau Christel John gemäß § 40 Absatz 3 GVG zu Vertrauenspersonen als Beisitzende im Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichtsbezirks Lüneburg zur Schöffenwahl 2023.

 

Ferner werden als Stellvertretungen für die Vertrauenspersonen gewählt:

zur 1. Stellvertretung:  Herr Sebastian Balmaceda

zur 2. Stellvertretung:  Herr Thomas Disselmeyer

zur 3. Stellvertretung:  Herr Wolfgang Goralczyk

 

   
    19.05.2023 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Ortsräte der Ortschaften Oedeme und Ochtmissen empfehlen dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg wählt Herrn Ulrich Blanck, HerrnUwe Nehring sowie Frau Christel John gemäß § 40 Absatz 3 GVG zu Vertrauenspersonen als Beisitzende im Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichtsbezirks Lüneburg zur Schöffenwahl 2023.

Ferner werden als Stellvertretungen für die Vertrauenspersonen gewählt:

zur 1. Stellvertretung:  Herr Sebastian Balmaceda

zur 2. Stellvertretung:  Herr Thomas Disselmeyer

zur 3. Stellvertretung:  Herr Wolfgang Goralczyk

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    19.05.2023 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Ortsräte der Ortschaften Oedeme und Ochtmissen empfehlen dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg wählt Herrn Ulrich Blanck, HerrnUwe Nehring sowie Frau Christel John gemäß § 40 Absatz 3 GVG zu Vertrauenspersonen als Beisitzende im Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichtsbezirks Lüneburg zur Schöffenwahl 2023.

Ferner werden als Stellvertretungen für die Vertrauenspersonen gewählt:

zur 1. Stellvertretung:  Herr Sebastian Balmaceda

zur 2. Stellvertretung:  Herr Thomas Disselmeyer

zur 3. Stellvertretung:  Herr Wolfgang Goralczyk

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    30.05.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 31 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg wählt Herrn Ulrich Blanck, Herrn Uwe Nehring sowie Frau Christel John gemäß § 40 Absatz 3 GVG zu Vertrauenspersonen als Beisitzende im Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichtsbezirks Lüneburg zur Schöffenwahl 2023.

 

Ferner werden als Stellvertretungen für die Vertrauenspersonen gewählt:

zur 1. Stellvertretung:  Herr Sebastian Balmaceda

zur 2. Stellvertretung:  Herr Thomas Disselmeyer

zur 3. Stellvertretung:  Herr Wolfgang Goralczyk

 

Abstimmungsergebnis:

 

Wahlvorschlag Ulrich Blanck:

   Ja-Stimmen: 37

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

 

Wahlvorschlag Uwe Nehring:

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

 

Wahlvorschlag Christel John:

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

 

Wahlvorschlag Sebastian Balmaceda:

   Ja-Stimmen: 37

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 0

 

Wahlvorschlag Thomas Disselmeyer:

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

 

Wahlvorschlag Wolfgang Goralczyk:

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

 

Ö 5  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen 2023  
VO/10658/23  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Vorschlagsliste für die Jugendschöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028  
VO/10654/23  
N 7     Mitteilungen der Verwaltung und der Ortsratsmitglieder      
N 8     Anfragen im nichtöffentlichen Teil