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Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung der Ortsräte Ochtmissen und Oedeme  

 
 
Bezeichnung: Gemeinsame Sitzung der Ortsräte Ochtmissen und Oedeme
Gremien: Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen, Ortsrat der Ortschaft Oedeme
Datum: Fr, 19.05.2023    
Zeit: 16:00 - 16:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzende im Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
VO/10662/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen 2023  
VO/10658/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

(angepasst entsprechend der Empfehlung des Verwaltungsausschusses vom 30.05.2023)

 

Die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen mit den laufenden Nummern 1 bis 203, mit Ausnahme der laufenden Nummer/Nummern 164, in die Vorschlagsliste der Hansestadt Lüneburg für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Jahr 2023 wird gemäß § 36 Absatz 1 GVG zugestimmt.

 

   
    19.05.2023 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Ortsräte der Ortschaften Oedeme und Ochtmissen empfehlen dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen mit den laufenden Nummern 1 bis 203, mit Ausnahme der laufenden Nummer 164, in die Vorschlagsliste der Hansestadt Lüneburg für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Jahr 2023 wird gemäß § 36 Absatz 1 GVG zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    19.05.2023 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Ortsräte der Ortschaften Oedeme und Ochtmissen empfehlen dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen mit den laufenden Nummern 1 bis 203, mit Ausnahme der laufenden Nummer 164, in die Vorschlagsliste der Hansestadt Lüneburg für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Jahr 2023 wird gemäß § 36 Absatz 1 GVG zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    30.05.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 30 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen mit den laufenden Nummern 1 bis 203, mit Ausnahme der laufenden Nummern 47 und 164, in die Vorschlagsliste der Hansestadt Lüneburg für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Jahr 2023 wird gemäß § 36 Absatz 1 GVG zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 36

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 0

Ö 6  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Vorschlagsliste für die Jugendschöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028  
VO/10654/23  
N 7     Mitteilungen der Verwaltung und der Ortsratsmitglieder      
N 8     Anfragen im nichtöffentlichen Teil