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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ochtmissen

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsrates Ochtmissen
Gremium:	Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
Datum:	Mo, 21.02.2022
Zeit:	19:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sportlerheim "Zum Wikinger"
Ort:	Vögelser Str. 20, 21339 Ochtmissen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragen

Ö 2

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls vom 29.11.2021

OR OCHT/0077/21

Ö 5

Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2022

VO/09863/22

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2022 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2022 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge. Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

(Redaktionell geänderter Beschlussvorschlag unter Berücksichtigung gesetzlicher Vorgaben)

Anlagen:

- Anlage 1 Vorläufiger Vorbericht 2022

- Anlage 2 Freiwillige Leistungen Haushaltsplanentwurf 2022

- Anlage 3 Liste der Kennzahlen

- Anlage 4 Gesamtpläne, Teil-Haushalte und Investitionsprogramm im Entwurf

- Anlage 5 Produkte im Entwurf

- und weitere

09.02.2022 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services

Ö 5 - zur Kenntnis genommen


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	TOP 5_Präsentation_Einbringung Haushalt HLG 2022 (2399 KB)

21.02.2022 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen

Ö 5 - ungeändert beschlossen

Ergebnis:

Der Ortsrat wurde im Sinne des § 93 Abs. 2 Satz 3 NKomVG angehört.


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	OR Ochtmissen-21022022 (3037 KB)

24.02.2022 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme

Ö 6 - (offen)

08.03.2022 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services

Ö 5 - zur Kenntnis genommen

24.03.2022 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services

Ö 5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Das Gremium empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg mehrheitlich bei drei Enthaltungen vom Ausschussvorsitzenden Ratsherrn Schwake, Ratsherrn Nehring und Ratsherrn Pinnekamp folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2022 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2022.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 3

29.03.2022 - Verwaltungsausschuss

N 5 - geändert beschlossen

(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

30.03.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 14 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss: