Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Mobilität
Gremium:	Ausschuss für Mobilität
Datum:	Mi, 31.08.2022
Zeit:	16:00 - 19:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg
Ort:	Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg, Zugang über Wandrahmstraße 10

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Vortrag zum System der Lichtsignalanlagen und deren Steuerung in Lüneburg durch Herrn Schöning, Bereich Mobilität, und durch einen Vertreter des Vertragspartners Yunex Traffic GmbH	VO/10014/22-1-1
Ö 5		Antrag "Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet" (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022, eingegangen am 08.03.2022)	VO/10014/22-1
Ö 6		Reaktivierung der SPNV-Strecken Lüneburg - Amelinghausen - Soltau und Lüneburg - Bleckede: Sachstand zum Gutachten des Landkreises, Unterstützung der weiteren Planungen	VO/10193/22
Ö 7		Entscheidung über ein Fachgremium im Vergabeverfahren NUMP	VO/10189/22
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehen, die Vorsitzende und den Stellvertreter des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit einem Mitglied der Verwaltung und gleichermaßen ausgewählten Vertreter:innen des Landkreises im Fachgremium zum Vergabeverfahren zum NUMP und MobG einzusetzen, wird zugestimmt.

	31.08.2022 - Ausschuss für Mobilität
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehen, die Vorsitzende und den Stellvertreter des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit einem Mitglied der Verwaltung und gleichermaßen ausgewählten Vertreter:innen des Landkreises im Fachgremium zum Vergabeverfahren zum NUMP und MobG einzusetzen, wird mehrheitlich bei einer Enthaltung (Ratsherr Kohlstedt) zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

	14.09.2022 - Verwaltungsausschuss
	N 31 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8		Mitteilung zur streckenbezogenen Geschwindigkeitsbegrenzung von 30km/h nach § 45 Absatz 9 Satz 4 Nummer 6 Straßenverkehrsordnung (StVO)	VO/10186/22
Ö 9		Antrag "Weniger motorisierten Verkehr auf dem Platz Am Sande" (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.05.2022, eingegangen am 25.05.2022)	VO/10120/22-1
Ö 10		Antrag "Stadtteil Wilschenbruch an das ÖPNV-Netz anbinden" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.06.2022, eingegangen am 08.06.2022)	VO/10131/22-1
Ö 11		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 12		Anfragen im öffentlichen Teil
N 13		Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
N 14		Anfragen im nichtöffentlichen Teil


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Praesentation zu MobA 31.08.2022 (5842 KB)

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