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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 27.09.2021    
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 19.07.2021  
ABS/0283/21  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Neuveröffentlichung gesamtstädtischer Flächennutzungsplan als CAD-Zeichnung  
VO/9668/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 73, 2. Änderung "Schaperdrift / Teufelsküche" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/9672/21  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sanierung des Gebäudebestands Wilhelm-Leuschner-Straße durch die Vestabilio Lüneburg Immobilienverwaltungs-GmbH  
Enthält Anlagen
VO/9694/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird ermächtigt, vorbehaltlich der abschließenden Klärung der Zurverfügungstellung der Städtebauförderungsmittel für das Jahr 2021, mit der Vestabilio GmbH Modernisierungsverträge für den Komplex Wilhelm-Leuschner-Straße 30,32 und 36-48 zu schließen, die eine Gesamtfördersumme aus Städtebauförderungsmitteln in Höhe von maximal 2,4 Millionen € beinhalten.

 

   
    27.09.2021 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst mit 6 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen des Ratsherrn von Nordheim und rgermeister b sowie einer Gegenstimme des Ratsherrn Fahrenwaldt folgenden Beschluss:

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, vorbehaltlich der abschließenden Klärung der Zurverfügungstellung der Städtebauförderungsmittel für das Jahr 2021, mit der Vestabilio GmbH Modernisierungsverträge für den Komplex Wilhelm-Leuschner-Straße 30,32 und 36-48 zu schließen, die eine Gesamtfördersumme aus Städtebauförderungsmitteln in Höhe von maximal 2,4 Millionen € beinhalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 2

   
    28.09.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 40 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.09.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat fasst mehrheitlich, mit drei Nein-Stimmen der Fraktion Die Linke, folgenden Beschluss:

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, vorbehaltlich der abschließenden Klärung der Zurverfügungstellung der Städtebauförderungsmittel für das Jahr 2021, mit der Vestabilio GmbH Modernisierungsverträge für den Komplex Wilhelm-Leuschner-Straße 30,32 und 36-48 zu schließen, die eine Gesamtfördersumme aus Städtebauförderungsmitteln in Höhe von maximal 2,4 Millionen € beinhalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 32

Nein-Stimmen: 3

  Enthaltungen: 0

Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     Ausführungen zum Rechtsgutachten bzgl. einer Absturzsicherung für die Kaimauer am Alten Hafen      
N 11     Auskunftsersuchen nach § 56 NKomVG vom 09.08.2021 Bauaktivitäten nördlich Bleckeder/Hanseviertel III      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Anfragen im nichtöffentlichen Teil