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Tagesordnung - VIDEOKONFERENZ: Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bezeichnung:	VIDEOKONFERENZ: Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium:	Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum:	Di, 17.11.2020
Zeit:	16:00 - 18:16	Anlass:	Sitzung
Raum:	Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort:	Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 12.03.2020	SozialA/0053/20
Ö 5		Haushaltsplanentwurf 2021 - Bereich Soziales	VO/9176/20
Ö 6		Weiterförderung des Mehrgenerationenhauses im Geschwister-Scholl-Haus 2021- 2028	VO/9190/20
Ö 7		Änderung Satzung der Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist.	VO/9290/20
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2

	17.11.2020 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist, wird beschlossen. Sie tritt nach Bekanntmachung im Amtsblatt am 01.01.2021 in Kraft. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	16.12.2020 - Verwaltungsausschuss
	N 36 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	17.12.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 28 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist, wird beschlossen. Sie tritt nach Bekanntmachung im Amtsblatt am 01.01.2021 in Kraft. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 37 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 8		Angebote des Senioren- und Pflegestützpunktes während der Corona-Zeit
Ö 9		Ausführung zur Entwicklung der Anzahl der Obdachlosen und der ambulanten Hilfen nach § 67 SGB XIII
Ö 10		Beantragung von Bundesfördermittel zum Schutz gegen Gewalt an Frauen (Second stage)
Ö 11		Geplante Zuweisung von Geflüchtete durch das Land Niedersachsen und die derzeitige Kapazität von Gemeinschaftsunterkünften
Ö 12		Anfrage "Barrierefreie/behindertengerechte Toiletten in der Hansestadt Lüneburg" der Fraktion Die Linke vom 10.10.2020, eingegangen am 10.10.2020 um 18:41 Uhr	VO/9235/20
Ö 13		Anfrage "Hilfsangebote der Verwaltung an das Wohnprojekt Unfug nach Untersagung der Nutzung der Bauwagen zu Wohnzwecken" der Fraktion Die Linke vom 19.10.2020, eingegangen am 19.10.2020	VO/9236/20
Ö 14		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 15		Anfragen im öffentlichen Teil
N 16		Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
N 17		Anfragen im nichtöffentlichen Teil

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