Auszug - Haushaltsplanentwurf 2021 - Bereich Soziales  

Beratungsinhalt:

Frau Steinrücke umreißt einführend Schwerpunktthemen des Fachbereiches, und zwar des laufenden sowie des kommenden Jahres, anhand der in der Anlage beigefügten Präsentation.

Herr Rumpel und Frau Simkes stellen Einzelheiten des Entwurfes für ihren jeweiligen Bereich vor, erläutern Erstattungsumfang hinsichtlich Transferleistungen und Personalaufwand, sowie einzelne Ansätze.

Frau Weinert-Brieger möchte wissen, ob Prognosen wie die der Landesarmutskonferenz, wonach mit einer Zunahme der Obdachlosigkeit aufgrund von Corona zu rechnen sei, in die Haushaltsplanung Eingang finden.

Frau Steinrücke sieht ebenfalls die Möglichkeit einer dadurch verschärften Situation, tatsächlich sei dies aber derzeit hinsichtlich der Personenzahl nicht feststellbar; allerdings habe sich die Verweildauer erhöht.

Frau Reichert ist aufgefallen, dass auf Seite 203 keine Ansätze aufgeführt sind.

Herr Rumpel erklärt dies mit dem Wechsel von der Eingliederungshilfe zum BTHG, das Produkt 311301 wird daher nicht mehr bebucht, an dessen Stelle seien nunmehr die Produkte 314200 bis 314800 getreten, diese fänden sich auf den Seiten 231 bis 252.

Herr Bögershausen lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2020 (ggf. mit den Ergänzungen der Tischvorlage) zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0