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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Datum: Mi, 06.11.2019    
Zeit: 16:00 - 17:29 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr Mitte, Kommandoraum, 2. OG
Ort: Lise-Meitner-Straße 12, 21337 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 19.08.2019  
FeuerwA/0014/19  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Stadtbrandmeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Aktualisierung: Gebührentarif nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 derSatzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)  
Enthält Anlagen
VO/8627/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gebührentarif nach § 1 Absatz 2 und § 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben für das Jahr 2020 auf Basis der Betriebskostenabrechnung für das Haushaltsjahr 2018 sowie unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklungen im Jahr 2019 wird in der aus der Anlage 4 ersichtlichen aktualisierten Fassung beschlossen.

 

 

   
    06.11.2019 - Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Gebührentarif nach § 1 Absatz 2 und § 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben r das Jahr 2020 auf Basis der Betriebskostenabrechnung r das Haushaltsjahr 2018 sowie unter Becksichtigung der bisherigen Entwicklungen im Jahr 2019 wird in der aus der Anlage 4 ersichtlichen aktualisierten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    21.11.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 32 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.11.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Gebührentarif nach § 1 Absatz 2 und § 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben für das Jahr 2020 auf Basis der Betriebskostenabrechnung für das Haushaltsjahr 2018 sowie unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklungen im Jahr 2019 wird in der aus der Anlage 4 ersichtlichen aktualisierten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 36

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2020, Teilhaushalte: Sicherheit und Ordnung, Ermittlungsdienst und Feuerwehr und Brandschutz (BITTE BRINGEN SIE ERGÄNZEND ZUR BERATUNG DEN HAUSHALTSPLANENTWURF 2020 MIT!)  
VO/8625/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 11     Anfragen im nichtöffentlichen Teil