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Tagesordnung - Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Mi, 27.11.2019    
Zeit: 15:00 - 17:56 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 19.09.2019  
VerkehrA/0085/19  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf, Dezernat III, Bereich 32 - Ordnung  
Enthält Anlagen
VO/8711/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2020, Dezernat III, Bereich 342 - Mobilität (Radverkehr)  
Enthält Anlagen
VO/8707/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Nahverkehrsplan 2018 - Umsetzungsstand  
Enthält Anlagen
VO/8219/19-1  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Sachstand StadtRAD Lüneburg  
VO/8347/19-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Sachstand Bahnübergangsschau 2019      
    27.11.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses fassen einstimmig folgenden Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die aus der Bahnübergangsschau resultierenden Maßnahmen umzusetzen und hierfür notwendige Planungen aufzunehmen bzw. zu begleiten und, soweit notwendig, i. R. d. Finanzplanung zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:  10

Nein-Stimmen:  0

Enthaltungen:   0 

Ö 10  
Enthält Anlagen
Bundesverkehrswegeplanung Schiene ("Optimiertes Alpha-E") Sachstand "Gläserne Werkstatt der Deutschen Bahn zur umfänglichen Bewertung von Szenarien/Varianten eines dreigleisigen Ausbaus Lüneburg-Uelzen"  
Enthält Anlagen
VO/8721/19  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion "Wie viele Stellplätze im Parkhaus am Bahnhof lassen sich bei Großveranstaltungen in der Arena Lüneburger Land nutzen" (vom 05.09.2019, eingegangen am 05.09.2019 um 15:49 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8730/19  
Ö 12  
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Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Bedarfsampeln" (vom 07.11.2019, eingegangen am 11.11.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8709/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD "Aktionstag zum Thema Mobilität" (vom 10.11.2019, eingegangen am 11.11.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8708/19  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Antrag SPD-Fraktion "Lüneburger Radwege sicherer machen" (vom 12.11.2019, eingegangen am 12.11.19)  
Enthält Anlagen
VO/8712/19  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 17     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 18     Anfragen im nichtöffentlichen Teil