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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Datum: Do, 15.08.2019    
Zeit: 16:01 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 12.06.2019  
FinanzA/0024/19  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltsberichtswesen zum Stand 31.07.2019  
Enthält Anlagen
VO/8479/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Finanzvertrag und kommunale Zusammenarbeit zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg - aktueller Sachstand  
Enthält Anlagen
VO/8487/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Erstellung der städtischen Anlagenrichtlinie  
Enthält Anlagen
VO/8478/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Anpassung Anlagerichtlinie der Stiftungen  
Enthält Anlagen
VO/8486/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Vermögens- und Anlagenrichtlinie für die Stiftungen ‚Hospital zum Graal‘, ‚Hospital zum Großen Heiligen Geist‘ und ‚Hospital St. Nikolaihof‘. Die überarbeitete Richtlinie tritt mit Wirkung vom 01.10.2019 in Kraft, gleichzeitig wird die Vermögens- und Anlagenrichtlinie vom 25.09.2015 aufgehoben.

 

   
    15.08.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg mehrheitlich bei einer Enthaltung des Beigeordneten PAULY folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Vermögens- und Anlagenrichtlinie für die Stiftungen ‚Hospital zum Graal, ‚Hospital zum Großen Heiligen Geist und ‚Hospital St. Nikolaihof. Die überarbeitete Richtlinie tritt mit Wirkung vom 01.10.2019 in Kraft, gleichzeitig wird die Vermögens- und Anlagenrichtlinie vom 25.09.2015 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 

  Enthaltungen: 1

   
    20.08.2019 - Stiftungsrat der Stiftung Hospital St. Nikolaihof
    N 6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.08.2019 - Stiftungsrat der Stiftung Hospital zum Graal
    N 6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.08.2019 - Stiftungsrat der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist
    N 6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.08.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 19 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.08.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei zwei Enthaltungen des Ratsherrn Löb und der Ratsfrau Neuhaus folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Vermögens- und Anlagenrichtlinie für die Stiftungen ‚Hospital zum Graal, ‚Hospital zum Großen Heiligen Geist und ‚Hospital St. Nikolaihof. Die überarbeitete Richtlinie tritt mit Wirkung vom 01.10.2019 in Kraft, gleichzeitig wird die Vermögens- und Anlagenrichtlinie vom 25.09.2015 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 36

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag Pauly (84 KB)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anpassung der städtischen Finanzrichtlinie  
Enthält Anlagen
VO/8490/19  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     Kreditaufnahme Investitionskredit      
N 13     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 14     Anfragen im nichtöffentlichen Teil