Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ochtmissen

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsrates Ochtmissen
Gremium:	Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
Datum:	Do, 23.05.2013
Zeit:	19:00 - 19:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Magistratszimmer (Raum 30)
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Anhörung zur Benennung von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenen Schöffenwahlausschuss	VO/5140/13
Ö 5		Anhörung zur Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)	VO/5141/13
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der in der Anlage beigefügten Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014 – 2018) wird gemäß § 36 Abs. 1 GVG zugestimmt.

	23.05.2013 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
	Ö 5 - (offen)


	23.05.2013 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
	Ö 5 - (offen)


	30.05.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Enthaltung aus der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und einer Enthaltung der Fraktion Die Linke folgenden Beschluss: Der in der Anlage beigefügten Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014 – 2018) wird gemäß § 36 Abs. 1 GVG zugestimmt. (30)
Ö 6		Anhörung zur Auswahl der Jugendschöffen 2014-2018	VO/5137/13
N 7		(nichtöffentlich)