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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Fr, 19.11.2010    
Zeit: 15:03 - 16:40 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Breitbandverfügbarkeit im Stadtgebiet (Vodafone)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einzelbetriebliche Investitionsförderung - Sachstand & Ausblick (Herr Enkelmann)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Zustimmung zu den in der Gesellschafterversammlung gefassten Beschlüssen  
Enthält Anlagen
VO/3878/10  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
VO/3896/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2011 und den Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

 

 

   
    15.11.2010 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

   
    19.11.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 7 - zurückgestellt
   

 

 

   
    29.11.2010 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst als Werksausschuss für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden mehrheitlichen Beschluss bei einer Enthaltung (Beigeordnete Schellmann ).

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    07.12.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2011 und den Haushaltsplan des Eigenbetriebes zu beschließen.

 

 

   
    16.12.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE die Haushaltssatzung 2011 und den Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft.

 

(8)

Ö 8  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3877/10  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3876/10  
Ö 10  
Enthält Anlagen
gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3879/10  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)