Ortbürgermeister SCHULTZ führt in den Tagesordnungspunkt ein
Ortbürgermeister
SCHULTZ führt in den Tagesordnungspunkt ein.
Städt. Direktor SORGER
verweist auf die geltende Rechtslage, wie sie auch in dem VA-Beschluss von 2005
dargelegt ist. Es handelt sich um den Teil einer Gemeindeverbindungsstraße, die
auch also solche gewidmet ist. Die VA-Vorlage enthält am Ende den Hinweis, dass
nach Neubau der Brücke die bisherige "Verkehrsregelung" beibehalten
werden soll..
Ortsratsmitglied
PLIKAT fragt die SPD-Fraktion nach dem Sinn der Anfrage. Es würden womöglich
schlafende Hunde geweckt.
