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Auszug - Verkehrsregelung nach Fertigstellung der Bernsteinbrücke (Anfrage der SPD-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ortsrates Ochtmissen
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 07.10.2010    
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Ochtmissen
Ort: Hotmann-Weg 4, 21339 Lüneburg
VO/3826/10 Verkehrsregelung nach Fertigstellung der Bernsteinbrücke (Anfrage der SPD-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen vom 03.08.2010)
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage der SPD-Fraktion
Federführend:30 - Rechtsamt Bearbeiter/-in: Sorger, Wolfgang
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Ortbürgermeister SCHULTZ führt in den Tagesordnungspunkt ein

Ortbürgermeister SCHULTZ führt in den Tagesordnungspunkt ein.

Städt. Direktor SORGER verweist auf die geltende Rechtslage, wie sie auch in dem VA-Beschluss von 2005 dargelegt ist. Es handelt sich um den Teil einer Gemeindeverbindungsstraße, die auch also solche gewidmet ist. Die VA-Vorlage enthält am Ende den Hinweis, dass nach Neubau der Brücke die bisherige "Verkehrsregelung" beibehalten werden soll..

Ortsratsmitglied PLIKAT fragt die SPD-Fraktion nach dem Sinn der Anfrage. Es würden womöglich schlafende Hunde geweckt.