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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ortsrates Ochtmissen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ortsrates Ochtmissen
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
Datum: Do, 22.11.2007    
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Ochtmissen
Ort: Hotmann-Weg 4, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 12.07.2007      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Darstellung der Verkehrszahlen Bürgersteig und Wilhelm Hänel Weg      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sachstand Drittes Gleis      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sachstand Neubau Dorfgemeinschaftshaus      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Darlegung der Neueinschulungen an der Grundschule Am Sandberg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2637/07  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Bericht über das Ergebnis der Inspektion der Grundschule Am Sandberg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2638/07  
    VORLAGE
   

 

   
    22.11.2007 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen
    Städt

Städt. Direktor SORGER führt aus: Die Berichte der Schulinspektion sind ausschließlich für die Schulöffentlichkeit bestimmt. Eine allgemeine Erörterung oder Veröffentlichung findet nicht statt. Die Stadt Lüneburg hat sich diesbezüglich mit einer Initiative an den Städtetag gewandt, und mehr Transparenz gefordert, weil sie es nicht für angemessen erachtet, daß eine solche merkwürdige Geheimniskrämerei stattfindet: nach einem Erlaß des Ministeriums soll der Bericht nicht einmal den Ratsmitgliedern zugänglich sein, diese seien "als Dritte" zu betrachten. Er fragt Ortsratsmitglied PLIKAT, ob ihm der Bericht vorliege, denn er habe ja auch unter TOP 8.1 einen Antrag zum Abstellen von Mängeln gestellt. Ortsratsmitglied PLIKAT erklärt, der Bericht liege ihm nicht vor.

Eine Erläuterung der Ergebnisse durch die Verwaltung ist darüber hinaus fachlich gar nicht möglich, da sich der Bericht der Inspektion im wesentlichen mit der Beurteilung der pädagogischen Situation befaßt. Die Stadt Lüneburg nimmt als Schulträger nur zu der sie betreffenden Ziffer 3 "Gebäude, Raumsituation und Ausstattung der Schule" gegenüber der Schulinspektion Stellung.

Ein Punkt in dem Bericht ist, daß auf fehlende Windfänge hingewiesen wird. Die Stadt hat durch frei schieben von Haushaltsmitteln möglich gemacht, daß der Einbau von zwei Windfängen bereits 2008 möglich wird. Weiter befaßt sich der Bericht mit den Schülertoiletten. Gemäß den Schulbaurichtlinien sollen für 50 Jungen 2 Stände und ein Sitz vorhanden sein. Der Bericht meint, der vorhandene Zustand "erscheine unzureichend". Tatsächlich sind nämlich für 51 Jungen zwei Stände und ein Sitz vorhanden. Er wolle das für sich sprechen lassen…

Es sei noch Kritik an den Fußbodenbelägen geäußert worden, ohne jede weitere Begründung. Dazu kann nur festgestellt werden: der Belag in Werkraum und Keller entspricht der Rutschfestigkeitsklasse R 9, das gleiche gilt für die Fußbodenfliesen, hier sagt der Bericht nur, die Fliesen "erscheinen" unfallträchtig. Tatsächlich kommt es hier darauf an, daß der von den Schülerinnen und Schülern eingetragene Sand kontinuierlich beseitigt werden muß. Es handelt sich also bei den Feststellungen um wenig fundierte und qualifizierte Äußerungen.

Schulleiterin Böttger verwahrt sich gegenüber Ortsratsmitglied PLIKAT, daß seine Anfrage von "Mängeln" an der Schule spricht. Es sei sehr ärgerlich, daß mit dieser Formulierung ein unzutreffendes negatives Licht auf die Schule fällt.

Ortsratsmitglied HUFENREUTER stellt fest, daß die Grundschule Ochtmissen über den Durchschnitt gelobt worden ist.

 

Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Lärmproblematik Dorfgemeinschaftshaus (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2639/07  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zum Kindergarten/Krippe Ochtmissen (Anfrage der FDP vom 08.11.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2640/07  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Querung Hamburger Str. und Abbiegespur
Enthält Anlagen
VO/1381/05  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Baugebiet bei den Teichen  
Enthält Anlagen
VO/2239/07  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Abstellung von Mängeln, die bei der Inspektion der Grundschule Am Sandberg festgestellt wurden (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2642/07  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Verlängerung des Rad- und Fußweges am Vögelser Weg und Aufstellung von Fahrradständern (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2644/07  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Bau einer Photovoltaikanlage am Dorfgemeinschaftshaus (Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2645/07  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung und der Ortsratsmitglieder      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen und Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Termin der nächsten Ortsratssitzung