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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 22.03.2007    
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2007      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2007 sowie Festsetzung des Investitionsprogrammes der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2006 - 2010 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2007      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2007 (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 01.03.2007)  
Enthält Anlagen
 VO/2282/07  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2007 (Antrag der FDP-Fraktion vom 07.03.2007)  
Enthält Anlagen
 VO/2292/07  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
 Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2007 (Anträge der Fraktion DIE LINKE vom 11.03.2007, eingegangen am 13.03.2007)  
Enthält Anlagen
 VO/2300/07  
    VORLAGE
   

 

 

 
   
    22.03.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 5.3 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg lehnt die Änderungsanträge in einzelner Abstimmung über jeden Antrag jeweils mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU und der FDP-Fraktion bei 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE  sowie 7 Enthaltungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich ab.

 

(14)
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
 Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2007 (Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2007)  
Enthält Anlagen
 VO/2310/07  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2007 des Hospitals zum Graal      
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2007 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2007 des Hospitals St. Nikolaihof      
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Stellenplan 2007 - Abschlussberatung      
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft 2007  
Enthält Anlagen
 VO/2248/07  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Zusammenlegung des Betriebshofes und der AGL auf dem Betriebsgelände an der Bockelmannstraße / Änderung des Geschäftsbesorgungsvertrages mit der AGL vom 29.01.2004  
Enthält Anlagen
 VO/2269/07  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Entgelte Parkhäuser  
Enthält Anlagen
 VO/2274/07  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Beurlaubung des Stadtkämmerers Rolf Sauer für die Geschäftsführung der Gesundheits-Holding Lüneburg gGmbH      
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)