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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 22.03.2007    
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2007      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2007 sowie Festsetzung des Investitionsprogrammes der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2006 - 2010 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2007      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2007 (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 01.03.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2282/07  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2007 (Antrag der FDP-Fraktion vom 07.03.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2292/07  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2007 (Anträge der Fraktion DIE LINKE vom 11.03.2007, eingegangen am 13.03.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2300/07  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2007 (Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2310/07  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2007 des Hospitals zum Graal      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2007 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2007 des Hospitals St. Nikolaihof      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2007 - Abschlussberatung      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft 2007  
Enthält Anlagen
VO/2248/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung der unter den Ziffern 1.) – 7.) Maßnahmen einzuleiten. Die

 

Þ    Satzung für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft der Stadt Lüneburg (Ziffer 1),

Þ    Dienstanweisung für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft der Stadt Lüneburg (Ziffer 3),

Þ    Berufung des Werksleiters wie vorgeschlagen (Ziffer 6) sowie der

Þ    Haushaltssatzung und der Haushalt des Eigenbetriebes  des Eigenbetriebes nebst Anlagen

 

werden beschlossen.

 

 

   
    26.02.2007 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 4 - (offen)
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

   
    08.03.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 4 - (offen)
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig:

 

Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung der unter den Ziffern 1.) – 7.) Maßnahmen einzuleiten. Die

 

Þ     Satzung für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft der Stadt Lüneburg (Ziffer 1),

Þ     Dienstanweisung für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft der Stadt Lüneburg (Ziffer 3),

Þ     Berufung des Werksleiters wie vorgeschlagen (Ziffer 6) sowie der

Þ     Haushaltssatzung und der Haushalt des Eigenbetriebes  des Eigenbetriebes nebst Anlagen

 

werden beschlossen.

 

 

 

 

   
    22.03.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt einstimmig:

 

Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung der unter den Ziffern 1.) – 7.) in der Vorlage genannten Maßnahmen einzuleiten. Die

 

Þ     Satzung für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft der Stadt Lüneburg (Ziffer 1),

Þ     Dienstanweisung für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft der Stadt Lüneburg (Ziffer 3),

Þ     Berufung des Werkleiters wie vorgeschlagen (Ziffer 6) sowie der

Þ    Haushaltssatzung und der Haushalt des Eigenbetriebes nebst Anlagen

 

werden beschlossen.

 

(FB 8)

Ö 11  
Enthält Anlagen
Zusammenlegung des Betriebshofes und der AGL auf dem Betriebsgelände an der Bockelmannstraße / Änderung des Geschäftsbesorgungsvertrages mit der AGL vom 29.01.2004  
Enthält Anlagen
VO/2269/07  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Entgelte Parkhäuser  
Enthält Anlagen
VO/2274/07  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beurlaubung des Stadtkämmerers Rolf Sauer für die Geschäftsführung der Gesundheits-Holding Lüneburg gGmbH      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)