Die Ausführungen
der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Preiserhöhungen
werden wie vorgeschlagen beschlossen.
Die in der
Anlage 6 dargestellte Satzungsänderung über die Benutzung des städtischen Parkhauses
„Lüne-Park“ wird beschlossen.
08.03.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Ö 5 - (offen)
Beschluss:
Beschluss:
Der
Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig:
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Der
Notwendigkeit von Parkgebührerhöhungen wird zugestimmt. Bis zur Sitzung des
Verwaltungsausschusses wird in den Fraktionen diskutiert und Einvernehmen über
die Höhe der Gebühren hergestellt. Ziel ist es, die Kosten der
Parkraumbewirtschaftung auszugleichen. Im Rat wird eine endgültige Entscheidung
getroffen.
22.03.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 12 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Rat der Stadt Lüneburg beschließt einstimmig:
Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur
Kenntnis genommen. Die Preiserhöhungen werden wie vorgeschlagen zum 01.07.2007
beschlossen unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der Gruppe SPD/CDU.
Die Satzungsänderung über die Benutzung des städtischen
Parkhauses „Lüne-Park“ wird beschlossen.
