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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 22.03.2007    
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2007      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2007 sowie Festsetzung des Investitionsprogrammes der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2006 - 2010 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2007      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2007 (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 01.03.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2282/07  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2007 (Antrag der FDP-Fraktion vom 07.03.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2292/07  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2007 (Anträge der Fraktion DIE LINKE vom 11.03.2007, eingegangen am 13.03.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2300/07  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2007 (Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2310/07  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2007 des Hospitals zum Graal      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2007 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2007 des Hospitals St. Nikolaihof      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2007 - Abschlussberatung      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft 2007  
Enthält Anlagen
VO/2248/07  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zusammenlegung des Betriebshofes und der AGL auf dem Betriebsgelände an der Bockelmannstraße / Änderung des Geschäftsbesorgungsvertrages mit der AGL vom 29.01.2004  
Enthält Anlagen
VO/2269/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.       Dem Umzug des Betriebshofes auf das Betriebsgelände der AGL an der Bockelmannstraße mit den damit verbundenen Neubauten durch die AGL wird zugestimmt.

 

2.       Dem Abschluss des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Stadt Lüneburg und der AGL in der neuen Entwurfsfassung vom 12.02.07 (Anlage 1) wird zugestimmt.

   
    08.03.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 6 - (offen)
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig:

 

1.       Dem Umzug des Betriebshofes auf das Betriebsgelände der AGL an der Bockelmannstraße mit den damit verbundenen Neubauten durch die AGL wird zugestimmt.

 

2.       Dem Abschluss des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Stadt Lüneburg und der AGL in der neuen Entwurfsfassung vom 12.02.07 (Anlage 1) wird zugestimmt.

 

 

   
    22.03.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt einstimmig:

 

1.       Dem Umzug des Betriebshofes auf das Betriebsgelände der AGL an der Bockelmannstraße mit den damit verbundenen Neubauten durch die AGL wird zugestimmt.

 

2.       Dem Abschluss des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Stadt Lüneburg und der AGL in der neuen Entwurfsfassung vom 12.02.07 wird zugestimmt.

 

(02; 31; 74; AGL)

Ö 12  
Enthält Anlagen
Entgelte Parkhäuser  
Enthält Anlagen
VO/2274/07  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beurlaubung des Stadtkämmerers Rolf Sauer für die Geschäftsführung der Gesundheits-Holding Lüneburg gGmbH      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)