Vorlage - VO/09937/22  

Sachverhalt:

Der Haushaltsplanentwurf 2022 setzt sich aus dem in Teilhaushalte gegliederten Gesamthaushalt und einem produktorientierten Ergebnishaushalt zusammen.

Der Teilhaushalt 31000 des Bereiches Umwelt ist unterteilt in einen Teilergebnis- und einen Teilfinanzhaushalt (sh. Anlage 1)

Der Teilergebnisplan 31000 gliedert sich auf in folgende Punkte:

Dieser ist als Anlage 2 der Vorlage beigefügt.

Im Teilfinanzplan sind keine Investitionen geplant. Erläuterungen folgen in der Sitzung. 

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

X Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

X Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 67 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja X

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 31000/31020 

 Produkt / Kostenträger: 561001/ 56100102

 Haushaltsjahr: 2022 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Anlage 1: Teilergebnishaushalt und Teilfinanzhaushalt Bereich Umwelt

Anlage 2: Produkte gesamt Bereich Umwelt

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2022 des Bereiches Umwelt mit dem Teilfinanzplan 31000 und dem Teilergebnisplan 31000 zur Kenntnis.