Vorlage - VO/9446/21-1  

Sachverhalt:

Besetzung des Mobilitätsgrundsatzausschusses (gem. geänderter Vorlage zur Sitzung des Verwaltungsausschusses am 23.03.2021 – VO/9363/21-2):

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft als Vertreter/ innen der Hansestadt Lüneburg folgende Ratsmitglieder in den gemeinsamen Mobilitätsgrundsatzausschuss der Hansestadt und des Landreises Lüneburg (siehe Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 23.03.2021 zur Vorlage "Antrag: Mobilitätsgrundsatzausschuss" VO/9363/21-2):

     Mitglied    Vertretung 

SPD-Fraktion    __________________  ________________

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen __________________  ________________

CDU-Fraktion    __________________  ________________

DIE LINKE.-Gruppe   __________________  ________________

AfD-Fraktion    __________________  ________________

Grundmandat    ­__________________  ­________________                           

Der Rat bestimmt______________________________ zur/ zum Vorsitzenden der Hansestadt Lüneburg in diesem Ausschuss.

Änderung bei den Mitgliedern des Grundstücksverkehrsausschusses

Dem Grundstücksverkehrsausschuss gehören gem. § 41 Absatz 2 des Gesetzes über Land-wirtschaftskammern drei vom Rat auf Vorschlag der Landwirtschaftskammer zu wählende Personen an. Die Wahlperiode der Landwirtschaftskammer endete am 05.02.2021. Nach Ablauf der Wahlperiode der Kammerversammlung sind diese Mitglieder neu zu wählen.

Aus den Reihen der am 06.02.2021 zusammengetretenen Landwirtschaftskammer wurden nachstehende Personen zur Wahl in den Grundstücksverkehrsausschuss benannt:

Jens Wischmann, Dehnsen

Johanna Nunnemann, Neu Wendischthun

Frank Evers, Bleckede

Änderung in der beratenden Mitgliedschaft des Stadtschülerrates im Schulausschuss:

Bisher:

Christoph Blankenburg  Stellvertretung:  Adrian Sciumé

Neu:

Christoph Blankenburg  Stellvertretung:  Elias Gleditzsch

Änderung in der beratenden Mitgliedschaft des Stadtelternrates im Schulausschuss:

Bisher:

Stephan Seeger   Stellvertretung: Jochen Vollmer

Neu:

Stephan Seeger   Stellvertretung: Ulrike Ahlers

Änderung in der beratenden Mitgliedschaft des VCD im Verkehrsausschuss:

Bisher:

Leo Demuth    Stellvertretung: Gerard McGovern

Neu:

Jan Niklas Friedrichs  Stellvertretung: Thilo Clavin

Darüber hinaus wurden die folgenden Ausschussveränderungen nach Versand der Ursprungsvorlage bekannt gegeben:

Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrates der Psychiatrischen Klinik Lüneburg gGmbH:

Bisher:

Lisa Pauly  

Neu:

Christoph Podstawa

Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses:

Bisher:

Lisa Pauly     Stellvertretung: Christoph Podstawa

Neu:

Christoph Podstawa   Stellvertretung: Karlheinz Fahrenwaldt

Änderung in der Besetzung des Energiebeirates Avacon AG:

Bisher:

Lisa Pauly

Neu:

Christoph Podstawa

Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr:

Bisher:

Lisa Pauly

Neu:

Karlheinz Fahrenwaldt

Änderung in der Besetzung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses:

Bisher:

Annika Weinert-Brieger

Neu:

Karlheinz Fahrenwaldt

Finanzielle Auswirkungen: 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 12,-- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Die Ausschussbesetzungen werden beschlossen.